Olaf Schulze zu TOP 36: Der Umgang mit Energie ist das Kernthema der Zukunft

Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion

Kiel, 12.10.2007 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 36 - Initiativen zur Änderung planungsrechtlicher und gesetzlicher Grundlagen sowie der Fördermaßnahmen zum Zwecke der langfristigen Umstellung auf erneuerbare Energien (Druck- sachen 16/1396, 16/1581 und 16/1624)

Olaf Schulze:

Der Umgang mit Energie ist das Kernthema der Zukunft

Der Bericht der Landesregierung zeigt, wie vom SSW erbeten und von uns allen im Ausschuss unterstützt, die gesetzlichen Grundlagen und derzeitigen Fördermaßnah- men zur Umstellung auf erneuerbare Energien auf. Hierbei verweist er auch auf die Antwort auf die Großen Anfrage der CDU sowie auf das Grünbuch „Schleswig-Holstein Energie 2020“.

Dass ein Umsteuern in der Energiepolitik von Nöten ist, darüber sind sich alle einig. Die Frage ist nur: wie? Hier zeigt der Bericht einige Wege auf, dafür möchte ich mich beim Ministerium bedanken, auch wenn die schriftliche Berichterstattung ein bisschen „blutleer“ wirkt, was vielleicht auch an der eingeschränkten Fragestellung liegt.

Das ist schade, denn das Thema Energie ist viel zu wichtig, um es nur unter „Ver- schiedenes“ zu behandeln. Wie wir mit unserer endlichen fossilen und unendlichen regenerativen Energie umgehen, ist das Kernthema der Zukunft und die Basis für die heutige und alle folgenden Generationen.

Ich möchte an dieser Stelle an die Veranstaltung der Innovationsstiftung am Mittwoch erinnern, vor allem an den Vortrag von Prof. Eberhard Jochem. Er hat uns noch mal



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überzeugend und eindringlich dargelegt, dass gerade das Thema Energieeffizienz unterschätzt wird, wenn es um Senkung der CO2 Emissionen geht. Wir dürfen nicht länger akzeptieren, dass 95 % des Stroms einer herkömmlichen Glühlampe ungenutzt bleibt und nur das Klima belastet. Ähnliches gilt auch für die Motoren in den Autos, de- ren Kraft nur zu 20 % an der Achse ankommt.

Hier gibt es konkret viel zu tun und die Menschen zu überzeugen, dass Energiesparen lohnt, Energie effizienter eingesetzt werden muss – auch die regenerative – und wir weg müssen von unserer fossilen Vergangenheit und hin zu einer regenerativen Ener- giezukunft. Wir dürfen nicht nur darauf achten das Energie bezahlbar ist, sondern müssen auf die Rendite beim Energieeinsparen hinweisen und sie ins Bewusstsein ru- fen.

Die Energiewende wird nicht erreicht werden können, wenn wir an fossilen Energieträ- gern fest halten. Auch das Festhalten an der Atomkraft führt nur zum Festklammern an eine alte Technologie und behindert eine innovative Energiepolitik. Der Dreiklang aus Energiesparen, Energieeffizienz und erneuerbaren Energien kann nur erfolgreich sein, wenn wir stetig und im Zusammenhang konsequent daran arbeiten und ihn ü- berall spürbar machen.

Hierbei zeigt sich, dass Länder, die sich frühzeitig gegen die Atomkraft ausgesprochen haben, in diesen Bereichen erheblich weiter sind. So liegt Dänemark z.B. bei den CO2 Emissionswerten pro Kopf um etwa 9t (ca. 10 %) niedriger als Deutschland. Wir glau- ben auch nicht, dass die so genannte Clean-coal-Technologie, bei der eine CO2- Abtrennung stattfinden soll, eine sinnvolle Alternative darstellt. Erstens ist nicht damit zu rechnen, dass diese Technik vor 2020 zur Verfügung steht und zweitens ist durch die Methode mit einem geringeren Wirkungsgrad bei den Kraftwerken zu rechnen. Es ist wesentlich sinnvoller, erst gar kein CO2 zu produzieren, als es dann aufwändig ab- -3-



zutrennen. Viel mehr macht es Sinn auf Kraft-Wärme-Koppelung zu setzen, hierbei werden wir die Landesregierung unterstützen.

Ein besonderer Akzent liegt in Schleswig-Holstein auf dem Ausbau der Windkraft. Hier waren wir über viele Jahre weltweit führend in der Produktion und bei der Errich- tung. Unsere Produktion boomt und wird für Schleswig-Holstein immer mehr ein Job- Motor, der Ausbau der Windenergie am Land stockt, auf dem Wasser ist leider immer noch nichts vor unseren Küsten geschehen. Es ist daher für mich der richtige Weg, den die Landesregierung bei der Senkung oder Abschaffung der heutigen Förderde- gression gehen will. Das kostet Geld, aber wir brauchen mehr Windenergieanlagen in Schleswig-Holstein, vor seinen Küsten und als Exportprodukt überall in der Welt.

Schließlich noch unser ständiges Thema Erdkabel für mehr Windenergie. Hier spricht der Bericht kurze Worte: „Die Landesregierung unterstützt den Netzausbau zur Ablei- tung des Stromes aus erneuerbaren Energien“. Herr Austermann, ich bitte Sie herz- lich, setzen Sie diese Worte beim nächsten Gespräch mit dem „Erdkabelverhinderer“ E-ON um, unsere Windmüller, die Biomassebetreiber und ganz Schleswig-Holstein werden es Ihnen danken, wenn die neuen erforderlichen Stromtrassen nicht als Hoch- leitungen die Landschaft belasten, sondern in der Erde sicheren Strom für ganz Deutschland transportieren.