Große Koalition: Warum so ein Theater?

Pressemitteilung Nr. 152/2007
Kiel, den 20.11.2007

Pressesprecher Lars Erik Bethge, Tel. 0431-988 1383



Große Koalition:
Warum so ein Theater? Zum Konflikt der Großen Koalition um die Schülerbeförderungsgebühren erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

"Erst einmal freuen wir uns, dass die Vernunft gesiegt hat und die CDU- Landtagsabgeordneten jetzt einsehen, dass die Schülerbeförderungs- gebühren Murks waren. Wir erwarten jetzt eine schnelle Umsetzung dieser Erkenntnis im Parlament.

Allerdings kann man sich schon Fragen, warum die CDU um alles in der Welt so ein Theater um diese Frage veranstaltet, wenn sie vom einen Tag auf den anderen ihre Meinung ändern kann. Vor einer Woche galt die Elternbeteiligung noch als Sollbruchstelle der Großen Koalition und ein paar Tage später fällt der Ministerpräsident wegen eines Kreistags- beschlusses um. Das einzige was die CDU damit erreicht hat ist, dass der SPD-Landesvorsitzende demnächst nicht mehr mit am Kabinettstisch sitzt. Der tiefere Sinn einer solchen Politik ist niemandem mehr zu vermitteln.

Mit ihren Provinzpossen und Meinungsumschwüngen schadet die Große Koalition nachhaltig das Ansehen der Landespolitik." 2