Petitionsausschuss geht in den Knast: Abgeordnete besuchen die JVA Neumünster - Einladung zum Pressegespräch -

125/2007 Kiel, 22. November 2007


Petitionsausschuss geht in den Knast: Abgeordnete besuchen die JVA Neumünster
- Einladung zum Pressegespräch -



Kiel (SHL) - Der Strafvollzug ist immer wieder ein Thema in den Petitionen, die den Petiti- onsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages aus den Justizvollzugsanstalten erreichen. Dabei geht es zum Beispiel um Haftbedingungen, Vollzugslockerungen, ärztliche Versorgung, Therapieangebote und Suchtprävention bei illegaler und legaler Sucht sowie Resozialisierungsmaßnahmen.
Nun wird der Ausschuss sich in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) selbst ein Bild von der Situ- ation der Inhaftierten machen. Am kommenden Dienstag, 27. November 2007, besuchen die Abgeordneten die JVA Neumünster, um sich vor allem über die Unterbringung der Strafge- fangenen und die Arbeitsbedingungen der Bediensteten zu informieren. Die Justizvollzugs- anstalt Neumünster verfügt über 518 Haftplätze. Auf dem Gelände der JVA befindet sich ebenfalls die Teilanstalt Neumünster der Jugendanstalt Schleswig mit 116 Haftplätzen.
Die vor Ort gewonnenen Erkenntnisse sollen in die zukünftigen Beratungen von Petitionen aus dem Justizvollzug einfließen und bei Bedarf auch Grundlage für die Empfehlungen des Ausschusses an den Gesetzgeber sein.
Im Anschluss an die Ausschusssitzung und das Gespräch mit der Anstaltsleitung möchte der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Detlef Buder (SPD), die Presse über das Ergebnis des Besuchs informieren. Das Pressegespräch ist für 12:00 Uhr geplant. Daran wird auch der Leiter der JVA, Jörg Alisch, teilnehmen.



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Geplanter Ablauf des Besuchs der JVA Neumünster am 27. November 2007
(Boostedter Straße 30, 24534 Neumünster, Telefon: 04321 4907-0)

9:45 Uhr Einlass Begrüßung
10:00 Uhr Sitzungsbeginn 46. Sitzung des Petitionsausschusses
10:30 Uhr Gespräche mit der Anstaltsleitung und dem Personalrat
12:00 Uhr Pressegespräch
12:30 Uhr Mittagspause Teilnahme an der Mittagsverköstigung
im Anschluss: Besichtigung der Justizvollzugsanstalt