Detlef Matthiessen zum illegalen Genraps in Schleswig-Holstein

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Zur Kleinen Anfrage „Illegaler Genraps in Schleswig-Holstein“ (DS 16/1714) erklärt der umweltpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Detlef Matthiessen:
Die Gentechnik-Politik des Umwelt- und Landwirtschaftsministers macht mich wütend. Von Boetticher hat in seiner Rede vor dem Landtag suggeriert, als sei mit der Anordnung zur Vernichtung von verbotenem Genraps dieser auf den fast 300 Hektar betroffener Flä- che auch beseitigt worden. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage hervorgeht, stehen immer noch mehr als 20 Prozent auf den Feldern. Auch von Klagen gegen die Anordnung hat der Minister den Landtag nicht unterrichtet. Alle betrof- fenen Landwirte hatten – offenbar auf Anraten des Bauernverbandes – gegen das Land geklagt. Dieses peinliche Verhalten des Berufsstandes war dem Minister keine Silbe wert. Stattdessen wurde der Vorfall abgewiegelt, so gut es eben ging.
Skandalös und untauglich sind die getroffenen Maßnahmen der Landesregierung: Ob- wohl Rapssaat zum Teil erst nach Jahren auskeimt, enden die getroffen Maßnahmen der Behörde bereits im neuen Jahr, nämlich am 31. Juli 2008. Dann darf auf den Flächen be- reits wieder Raps ausgesät werden. Ein Widerauffinden von Spätkeimungen innerhalb einer neuen Rapskultur ist nicht möglich und auch nicht geplant. Ein längeres Anbaumo- ratorium für Raps auf den betroffenen Flächen lehnt die Landesregierung ab.
Genauso skandalös und fachlich unangemessen ist die Weigerung des Hauses von Boetticher, die mit Genraps besäten Flächen in dem amtlichen Standortregister zu do- kumentieren. Gerade bei nicht zugelassenen Gensorten gilt das Nulltoleranzprinzip und eine besondere Pflicht, Landnachbarn, betroffene Imker und andere zu informieren.
Nach außen hin redet der Minister wie der größte Ritter und Kämpfer für den Verbrau- cher- und Umweltschutz. Tatsächlich scheint ihm das egal zu sein. Der Minister täuscht, redet klein und handelt falsch.
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