Detlef Matthiessen zum Gutachten zur wirtschaflichen Entwicklung in der Metropolregion Hamburg

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Nr. 503.07 / 11.12.2007

Nur heiße Luft Die Grüne Landtagsfraktion hat Kleine Anfrage zu einem Gutachten eingereicht, das der Ministerpräsident zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Metropolregion Hamburg in Auf- trag gegeben hat (DS 16/1724, siehe Anhang). Zu den Antworten der Landesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Ministerpräsident Carstensen hat ein Gutachten „Chancen und Potentiale zum Aufbau einer gemeinsamen Wirtschaftsregion Schleswig-Holstein/Hamburg“ beim Institut für Weltwirtschaft für 40.000 Euro in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse sind mehr als dünn. Es wimmelt nur so von „könnte“, „sollte“ und „würde“, und es wird empfohlen zu prüfen. Nichts Konkretes. Auch zu Kaltenkirchen gibt es nichts Konkretes: Beide Länder sollten die Errichtung eines gemeinsamen Großflughafens prüfen. Wer hätte das gedacht?
Das Gutachten, aus Steuermitteln bezahlt, hat nur eine Funktion: Von Beust und Cars- tensen wollten sich auf dem Fachkongress „Mehr Raum für Wirtschaft“ am 28. November 2007 in Norderstedt feiern lassen.
Auch wenn 40.000 Euro Gutachterkosten wenig erscheint bei einem Landesschulden- berg von 22 Milliarden Euro, so bleibt es doch rausgeschmissenes Geld. Mit 40.000 Euro können z.B. zwei MitarbeiterInnen ein Jahr lang in einem Kindergarten beschäftigt wer- den.

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