Monika Heinold zur Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes

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Nr. 522.07 / 14.12.2007

Verschuldung sichtbar machen
Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler hängt seit heute im Flur der Grünen Land- tagsfraktion und zeigt den Stand der aktuellen Gesamtverschuldung des Landes, aber auch den Anteil, den jede Bürgerin und jeder Bürger inzwischen zu schultern hat. Dazu sagt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Hei- nold:
„Und täglich grüßt das Murmeltier“ - Wer diesen Film kennt, weiß, dass die scheinbar aussichtslose Konfrontation mit sich täglich wiederholenden Fragen auch erfolgreich ausgehen kann.
In diesem Sinne müssen wir auch die exorbitant hohe Verschuldung des Landes als täg- liche Herausforderung sehen und stellen deshalb unsere Räumlichkeiten für die Schul- denuhr des Bundes der Steuerzahler zur Verfügung.
In Regierungs- wie in Oppositionszeiten kann nur versprochen und finanziert werden, was im Interesse der zukünftigen Generation zwingend notwendig und verantwortbar ist, um unsere Zukunft zu sichern. Der politische Streit wird aber immer darum gehen, was in diesen so definierten Ausgabekanon fällt – und das ist auch gut so, denn es gilt trotz ho- her Verschuldung Zukunft aktiv zu gestalten.
Die Grüne Fraktion hat - genauso wie CDU und SPD – über Jahre Regierungsverantwor- tung getragen und ist damit auch für die Schulden des Landes mit verantwortlich. Mit der Aufstellung der Schuldenuhr klagen wir also nicht an sondern machen die Verschuldung sichtbar: für die Abgeordneten, aber auch für die Gäste des Landeshauses.

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