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16.01.08 , 16:14 Uhr
B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zur Notkühlung beim AKW Brunsbüttel

PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Telefon: 0431 / 988-1503 Fax: 0431 / 988-1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Notkühlung im AKW Brunsbüttel Internet: www.sh.gruene-fraktion.de

ohne Interesse für die Nr. 014.08 / 16.1.2008 Öffentlichkeit? Auch Gabriel wusste von nichts
Zudem jetzt bekannt gewordenen Projektbericht zur Notkühlung des AKW Brunsbüttel erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Mat- thiessen:
Aus dem Bericht geht hervor, dass die Notkühlung im AKW Brunsbüttel nicht in Überein- stimmung mit den technischen Regeln steht.
Ein Wiederanfahren des Reaktors ist unverantwortlich, solange nicht ein technischer Zu- stand baulich abschließend hergestellt ist, der den Sicherheitserfordernissen entspricht.
Es ist schon sehr erstaunlich, dass die zuständige Ministerin im Störfallsommer 2007 in vielen Stunden Sitzungen des zuständigen Ausschusses und des Landtages die Notküh- lung nicht thematisiert hat. Insbesondere der problematische Projektbericht wurde mit keiner Silbe erwähnt.
Es muss geprüft werden, ob die Aussagen des Projektberichtes an das Bundesumwelt- ministerium weiter gemeldet wurden und wenn gegebenenfalls nicht, aus welchem Grund die Information an den Bund unterblieb.
Der Bundesumweltminister Gabriel hat heute Morgen im Ausschuss für Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages darauf hingewiesen, dass der Projektbericht Notkühlung seinem Haus gestern über das Internet bekannt wurde. Eine Zustellung seitens des schleswig-holsteinischen Sozialministeriums habe es nicht gegeben.
Sicherheit geht vor Wirtschaftlichkeit. Das gilt besonders und ohne Abstriche für die ge- fährliche Atomtechnik.
Für Schadensvorsorge kann nur der beste verfügbare Standard unterste Meßlatte sein.
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