Monika Heinold zur hauptamtlichen Kulturbeauftragten

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Nr. 061.08 / 15.02.2008


Nun kommt sie doch, die hauptamtliche Kulturbeauftragte!
Zu den geplanten personellen Umstrukturierungen in der Staatskanzlei erklärt die parlamen- tarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Während der Ministerpräsident überall im Land mit Leidensmine verkündet, dass man bei den Personalkosten unbedingt sparen müsse, genehmigt er sich für die „Chefsache Kultur“ eine neue hauptamtliche Beauftragtenstelle. Damit haben sich die Personalausgaben für den Leitungsbereich Kultur in der Staatskanzlei mal eben verdoppelt. Nun gibt es gleich zwei B2-Stellen: eine Abteilungsleiterin und eine hauptamtliche Kulturbeauftragte.
Das Argument, man habe diese Stelle vorher selbst eingespart, ist Kokolores! Wenn durch effizientere Strukturen Stellen überflüssig sind, müssen sie auch wegfallen. Wie soll das Personaleinsparkonzept der Landesregierung sonst funktionieren?
Noch vor einer Woche hatte der Ministerpräsident in den Kieler Nachrichten eingestehen müssen, dass das Personaleinsparkonzept der Landesregierung deutlich hinter den eige- nen Erwartungen zurück geblieben ist. Der gradlinige Sparkurs von rot-grün in der Perso- nalpolitik ist unter schwarz-rot zum Schlingerkurs geworden: Die Schaffung der neuen hauptamtlichen Kulturbeauftragten ist eine harte Rechtskurve!
Wer sparen will, muss mit gutem Beispiel vorangehen: Wasser predigen und selbst Wein trinken ist unglaubwürdig, Herr Ministerpräsident!
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