Ralf Stegner: Rückenwind für unseren Kommunalwahlkampf

PRESSEINFORMATION


Kiel, 24.02.2008 Nr. 051/2008

Ralf Stegner:

Rückenwind für unseren Kommunalwahlkampf

Zum Ergebnis der Bürgerschaftswahlen in Hamburg erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion und des Landesverbandes der SPD Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner:

Die SPD hat in Hamburg zugelegt: Michael Naumann hat nach einer schwieri- gen Ausgangslage einen bravourösen Wahlkampf geführt. Dazu gratulieren wir ihm und den Hamburger Sozialdemokraten ganz herzlich!

Die CDU hat nicht nur deutlich verloren und ihre absolute Mehrheit eingebüßt, sondern auch eine schwarz-gelbe Mehrheit verfehlt.

Das bedeutet Rückenwind für die schleswig-holsteinischen Kommunalwahlen, bei denen die Union ebenfalls keine absolute Mehrheit bekommen wird. Wir sind zuversichtlich, dass die SPD, wo immer möglich, wieder stärkste Kraft in Schleswig-Holsteins Kommunen und Kreisen werden wird!

Die Union hat in drei Bundesländern deutlich verloren, und auch auf Bundes- ebene sehen Umfragen sie auf dem absteigenden Ast.

Die SPD leistet in Schleswig-Holstein gute Regierungsarbeit, und wir werden dies bis 2010 fortführen. Mit unseren Themen Gemeinschaftsschule, Auf-

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schwung für alle, Mindestlohn, nachhaltige Umwelt-, Energie- und Klimapolitik ohne Atomstrom und eine soziale Politik für Kinder und Familien haben wir die Mehrheit der Bevölkerung hinter uns. Das ist eine gute Ausgangslage für den Kommunalwahlkampf.