Rolf Fischer und Benny Engelbrecht: Konstruktiver deutsch-dänischer Dialog der Sozialdemokraten

Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion
Kiel, 25.02.2008, Nr.: 052/2008


Rolf Fischer und Benny Engelbrecht:

Konstruktiver deutsch-dänischer Dialog der Sozialdemokraten

Bereits zum dritten Mal trafen sich am Wochenende dänische Sozialdemokraten aus dem Folketing, der neuen Großregion Syddanmark und der Stadt Apenrade und Ver- treter der SPD-Landtagsfraktion sowie des SPD-Landesvorstandes. Gäste waren Kommunalpolitiker aus Flensburg und Vertreter des SPD-Europaforums Schleswig- Holstein. Die Gespräche finden abwechselnd diesseits und jenseits der Grenze statt. Dazu erklären Rolf Fischer, MdL, der das Treffen in Flensburg leitete, und Benni En- gelbrecht, sozialdemokratischer Folketingsabgeordneter:

Das Treffen war für uns ein voller Erfolg. Es fand in überaus angenehmer Atmosphäre statt und war sehr konstruktiv. Drei Gesprächsbereiche standen im Zentrum:

1. Hafenkooperation: Wir streben eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Häfen in Apenrade und Flensburg an. Wir sind uns einig, dass das bestehende 10 Jahre alte Kooperationsabkommen beider Häfen dringend überarbeitet und erneuert werden muss. Für die maritime Entwicklung der Region ist dies unabdingbar. Wir werden im Schleswig-Holsteinischen Landtag eine Initiative starten, die die Chancen dieser Ha- fenkooperation für die Grenzregion deutlich werden lässt. Die dänische Seite wird ent- sprechende Schritte gleichzeitig auch in Kopenhagen gehen.

2. Gesundheitspolitik: Wir streben eine Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusam- menarbeit im Bereich Gesundheitspolitik an. Das neue von der EU verabschiedete Weißbuch zur grenzüberschreitenden Gesundheitspolitik stellt finanzielle Mittel in Aussicht, die Chancen eröffnen. Die SPD wird dazu eine Veranstaltung noch vor der



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Sommerpause organisieren. Thema war auch die Planung des neuen Krankenhauses, das in der Grenzregion gebaut werden soll. Hier gibt es zur Zeit in Süddänemark eine Debatte über den konkreten Standort.

3. Verkehrspolitik: Der Bau der Westküsten-Autobahn von Hamburg bis Esbjerg wird nicht vor 2015 Realität werden. Gleiches gilt für die entsprechende Bahnverbindung. Beide Projekte sind in der mittelfristigen Planung. Die verkehrliche Anbindung der Re- gion ist gerade auch für die dänische Seite von Bedeutung. Thema war auch die feste Fehmarnbelt-Querung. Einigkeit bestand, dass die Grenzregion zwischen den Zentren Kopenhagen und Hamburg nicht abgehängt werden darf.

Noch vor der Sommerpause wird das nächste Treffen deutscher und dänischer Sozi- aldemokraten in Apenrade stattfinden.