Karl-Martin Hentschel zur Fehmarnbelt-Brücke

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Nr. 119.08 / 1.4.2008

Wird die Fehmarnbelt-Brücke zum Transrapid-Desaster von Schleswig-Holstein?
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Fehmarnbelt-Querung (sie- he Anhang, Drs. 16/1951) erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karl Martin Hentschel:
Die Landesregierung weicht den konkreten Fragen aus und macht auf Optimismus. Bei den Hinterlandanbindungen der Fehmarnbelt-Brücke geht die Landesregierung davon aus, dass sie aus dem Bundesverkehrshaushalt gezahlt werden. Die Bundesregierung hat aber in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP vom 1.8.2007 erklärt, dass zu- sätzliche Haushaltsmittel für die Landanbindungen nicht zur Verfügung stehen.
Im Klartext heißt dass, diese Investitionen müssen aus dem BVWP-Plafonds (Bundes- verkehrswegeplan) des Landes Schleswig-Holstein finanziert werden. Damit bleiben Maßnahmen aus dem vordringlichen Bedarf des BVWP wie zum Beispiel das dritte Gleis der Bahnlinie Elmshorn-Pinneberg auf der Strecke.
Zur Frage nach den Verzögerungen bei der Unterzeichnung des Staatsvertrages weiß die Landesregierung keine Antwort, hofft aber weiter auf eine Einigung vor der Sommer- pause. Zur Erinnerung: der Staatsvertrag sollte eigentlich bis Ende 2007 von den Ver- kehrsministern Dänemarks und Deutschlands unterzeichnet werden.
Komisch wird es bei der Frage nach den Kosten der festen Querung. Tapfer geht die Landesregierung von gleich bleibenden Gesamtkosten von 5,6 Mrd. Euro aus. Ganz ak- tuell gibt es gegenläufige Beispiele. Die Kosten des Transrapidprojektes in Bayern stie- gen von 1,85 Mrd. Euro im September 2007 auf 3 Mrd. Euro im März 2008.
1/2 Die Kosten der Ostseegaspipeline stiegen von 4 Mrd. Euro in 2005 auf 7,4 Mrd. Euro im März 2008. Diese dramatischen Kostensteigerungen bei politischen Prestige- Großprojekten soll es nun ausgerechnet bei der Fehmarnbelt-Brücke nicht geben. Wer außer unserer Landesregierung soll daran glauben?
Die Fehmarnbelt-Brücke droht zum Transrapid-Desaster von Schleswig-Holstein zu wer- den. Vermeiden wir den bayerischen Weg.

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