Detlef Matthiessen zum Tempolimit 120 in Bremen

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Nr. 131.08 / 10.4.2008

GRÜN wirkt:
Von Bremen lernen, heißt Tempo 120 auf Autobahnen einführen
Zu dem vom Land Bremen eingeführten Tempolimit von 120 kmh auf Autobahnen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Das Land Bremen hat für die Autobahnabschnitte auf seinem Staatsgebiet eine Tempo- begrenzung auf 120 Stundenkilometer eingeführt. Die Rot-Grüne Landesregierung han- delt hier vorbildlich für andere Bundesländer. Es macht schon einen Unterschied, ob wir Grüne mitregieren oder nicht: siehe Tempolimit und das Aus für das geplante Kohle- kraftwerk in Bremen.
Was passiert in Schleswig-Holstein? Die SPD beschließt auf ihrem Bundesparteitag zwar ein Tempolimit 120 Stundenkilometer auf Autobahnen, im Landtag und im Wirt- schaftsausschuss lehnt die SPD-Fraktion aber einen entsprechenden Antrag der Grünen ab. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD erdreistet sich sogar zu erklären, dass ein solches Tempolimit in Schleswig-Holstein unnötig sei.
Die SPD fasst Parteitagsbeschlüsse im Grünen Sinn, aber in der rauen Landtagswirk- lichkeit werden entsprechende Anträge gnadenlos abgebügelt. Es braucht eben doch die Grünen, um der SPD verkehrspolitisch auf die Sprünge zu helfen.

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