Ursula Sassen zu TOP 32: Der grenzüberschreitende Gesundheitsmarkt ist in Bewegung

Gesundheitspolitik
Nr. 147/08 vom 24. April 2008
Ursula Sassen zu TOP 32: Der grenzüberschreitende Gesundheitsmarkt ist in Bewegung
Sperrfrist: Redebeginn Es gilt das gesprochene Wort
Der Wechsel zwischen Geben und Nehmen zeichnet gute nachbarschaftliche Beziehungen aus und stärkt beide Partner.
Dies wird auch im Bericht der Landesregierung über die grenzüberschreitende Kooperation mit der Region Süddänemark deutlich zum Ausdruck gebracht. Zusammenarbeit auf allen Ebenen und in allen Bereichen wird beiderseits gepflegt und gefördert.
Die Landtagsdebatte vom 28. Februar 2008 zur EU-Gesundheitsstrategie hat gezeigt, dass die EU im Weißbuch konkrete gesundheitspolitische Ziele und Maßnahmen festgeschrieben und den Mitgliedstaaten eine Fülle von Handlungsfeldern mit auf den Weg gegeben hat. Hierzu fand eine Anhörung statt. Grundsätzlich wird begrüßt, dass die EU gesundheitspolitische Ziele für die Mitgliedstaaten formuliert. Es besteht jedoch der Wunsch, die länderspezifischen Vorstellungen und Bedürfnisse eigenverantwortlich zu regeln und Doppelstrukturen zu vermeiden.
Die Kooperation mit Dänemark auf dem Gesundheitssektor ist kontinuierlich gewachsen. Bis 1999 wurde z.B. im Rahmen von INTERREG II die
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Seite 1/2 grenzüberschreitende Entwicklung der Schwesternausbildung mit 339.000 Euro gefördert. In den Jahren 2000 und 2001 hat man den Schwerpunkt im Bereich des Gesundheitswesens auf die Klinik- und Rettungsdienstkooperation gelegt.
Seit 1998 ist das St. Fanziskus-Hospital in Flensburg an der strahlentherapeutischen Versorgung von Patientinnen und Patienten der Uni-Klinik Odense beteiligt. Der Kooperationsvertrag mit Dänemark war auch ausschlaggebend für Investitionsentscheidungen in die Strahlentherapie.
Weitere Beispiele der Zusammenarbeit auf dem Gesundheitsmarkt sind die Akkreditierung der Ostseeklinik Damp durch das Amtsrådsforeningen im Jahr 2002 und das Engagement in eine Abteilung am Krankenhaus Tondern in 2003 sowie die Behandlung dänischer Patientinnen und Patienten in der Rheumaklinik Bad Bramstedt.
Immer mehr Kliniken spezialisieren sich, um mit entsprechend hohen Fallzahlen Qualität und Effizienz gewährleisten zu können. Auch aus diesem Grund ist grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Krankenhaussektor sinnvoll.
Der Gesundheitstourismus gewinnt immer mehr an Bedeutung und stellt neue Herausforderungen.
Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und der Vorsitzende der Region Süddänemark, Carl Holst, sind nach einem Gipfeltreffen übereingekommen, ihre Krankenhausplanung aufeinander abzustimmen. So soll das Großklinikum Sønderjylland, das zwischen Apenrade und Sonderburg geplant wird, auch Patienten aus Deutschland aufnehmen, während sich Kiel von dem Bündnis eine Auslastung des geplanten Protonentherapiezentrums von dänischer Seite erhofft. Es zeigt sich also, dass der grenzüberschreitende Gesundheitsmarkt in Bewegung ist und gemeinsam Abstimmungen getroffen werden.
Die im SSW-Antrag genannten Ziele eines Rahmenabkommens werden nach meiner Auffassung bereits jetzt durch bedarfsgenaue Kooperationen angestrebt.
Ob es dazu noch eines deutsch-dänischen Rahmenabkommens nach dem Vorbild mit Frankreich bedarf und ob dies über die Qualität bisheriger Zusammenarbeit hinausgeht, vermag ich nicht zu beurteilen. Wichtig ist, dass etwas geschieht mit dem Ziel, Doppelstrukturen, Kosten und Bürokratie zu vermeiden und für beide Seiten erfolgreich zu gestalten.



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