Rolf Fischer und Bernd Schröder: Neue Initiativen für deutsch-dänische Grenzregion

Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion
Kiel, 25.04.2008, Nr.: 123/2008


Rolf Fischer und Bernd Schröder:
Neue Initiativen für deutsch-dänische Grenzregion
Das vierte gemeinsame grenzüberschreitende Forum der Sozialdemokraten aus Schleswig- Holstein und Süd-Dänemark setzte einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Bereiche Wirt- schaft und Verkehr in der Grenzregion. In einer Kleinen Anfrage forderten die Abgeordneten Rolf Fischer und Bernd Schröder die Landesregierung auf, zu diesem Themenbereich Stellung zu nehmen. Dazu erklären die beiden Abgeordneten:

Wir begrüßen es außerordentlich, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Wirt- schaft und Verkehr auch von der Landesregierung als bedeutsam angesehen wird. Allein die Zahl der Grenzpendler von Deutschland nach Dänemark, die sich auf mittlerweile 11.500 Per- sonen beläuft, zeigt dass die verkehrliche Situation weiter entwickelt werden muss. Wir lenken das Interesse allerdings auch auf die relativ geringe Zahl von 1.200 Pendlern, die von Däne- mark nach Schleswig-Holstein pendeln, um zu arbeiten. Diese Zahl könnte erhöht werden. Dazu bedarf es einer Steigerung der Mobilitätsmöglichkeiten. Wir erwarten, dass in dem regio- nalen Wachstumsforum in Süd-Dänemark Fragen der Verkehrskooperation auf die Tagesord- nung gesetzt werden. Dies wird von den dänischen Sozialdemokraten unterstützt. Wir begrü- ßen auch die Planung, dass die Bahnverbindung zwischen Niebüll und Esbjerg künftig durch- gängig werden soll - ohne das bislang erforderliche Umsteigen in Tondern. Gerade auch für die Entwicklung des Tourismus ist die rasche Umsetzung dieser Planung wichtig.

Die Antwort der Landesregierung macht aber auch deutlich, dass zwar langfristig der Weiter- bau der A23 entlang der Westküste bis nach Esbjerg umgesetzt werden soll. Diese Maßnah- me soll für die anstehende Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes angemeldet wer- den. Mit einer Realisierung wird aber nicht vor 2015 gerechnet. Wir setzen darauf, dass es trotzdem möglich ist, diese Straßenverbindung schon früher in Angriff zu nehmen. Die SPD wird das in diesem Jahr auslaufende INTERREG-Projekt zwischen den Partnern Autokraft und Sydbus mit der Zielsetzung diskutieren, ein Folgeprojekt für die kommenden Jahre aus den



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INTERREG-Mitteln zu finanzieren. Die Stärkung des ÖPNV und der Busverkehre hat vor dem Hintergrund der geforderten Mobilität große Bedeutung.

Im fünften Forum der Sozialdemokraten aus Dänemark und Schleswig-Holstein, das im Sep- tember 2008 stattfindet, wird neben diesen Verkehrsfragen die grenzüberschreitende Energie- politik eine Rolle spielen.