Petitionsausschuss in Sachen e-Demokratie unterwegs

70/2008 Kiel, 6. Juni 2008


Petitionsausschuss in Sachen e-Demokratie unterwegs


Kiel (SHL) - Der Petitionsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages, selbst Vorreiter in Sachen elektronische Datenverarbeitung im Petitionswesen, besucht vom 9. bis zum 12. Juni die Petitionsausschüsse des Deutschen Bundestages, des Berliner Abgeordnetenhauses und des Landtages Brandenburg. Er wird sich unter anderem über den Modellversuch „Öffentliche Petition“ des Bundestages und über die Möglichkeit, Petitionen über ein Web-Formular per E-Mail einzureichen, informie- ren.
Auf der Tagesordnung stehen ausführliche Gespräche mit Mitgliedern der anderen Petitionsausschüsse sowie Mitarbeitern der Ausschussdienste. Ausschussvorsitzen- der Detlef Buder: „Der Austausch mit den Abgeordneten und Mitarbeitern der ande- ren Ausschüsse ist mir sehr wichtig. Letztlich geht es darum, die Arbeit des Petiti- onsausschusses in Schleswig-Holstein so bürgerfreundlich und effektiv wie möglich zu gestalten. Für innovative Ideen sind wir immer offen.“ Der Petitionsausschuss startet seine Informationsreise mit einem Besuch des Berli- ner Abgeordnetenhauses, wo er auch an einer Sitzung des dortigen Petitionsaus- schusses teilnehmen wird. Am Folgetag findet im Deutschen Bundestag ein Work- shop zum Thema „Petitionen per Web-Formular und Modellversuch öffentliche Petiti- onen“ statt. Unter anderem wird das Büro für Technologiefolgenabschätzung des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des öffentlich viel beachteten Modell- versuchs berichten. Im Anschluss ist ein Besuch des Bundesrates vorgesehen. Ein Empfang durch den Präsidenten des Landtages Brandenburg sowie ein Besuch des brandenburgischen Petitionsausschusses in Potsdam runden das umfangreiche Be- suchsprogramm am Donnerstag ab.



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