Werner Kalinka zum Landesentwicklungsplan 2009: Es geht um ein wesentliches Stück Zukunft für SH

Innenpolitik
Nr. 285/08 vom 07. August 2008
Werner Kalinka zum Landesentwicklungsplan 2009: Es geht um ein wesentliches Stück Zukunft für SH
Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat in einer ersten Zwischenbilanz die bisherige Diskussion über den Entwurf des Landesentwicklungsplans 2009 positiv bewertet: „Es wird deutlich, dass der Entwurf des Innenministeriums wirklich als Diskussionsgrundlage gedacht war. Ich begrüße sehr, wie eng Innenminister Lothar Hay mit den Betroffenen im Dialog steht und wie intensiv das Thema vor allem im ländlichen Raum diskutiert wird. Das ist richtig, immerhin geht es um ein wesentliches Stück Zukunft für Schleswig-Holstein“, erklärte Kalinka. Auch die enge Einbindung des Parlaments in dieser Frage sei lobenswert.
Als Beispiel für notwendige Veränderungen im Entwurf des Landesentwicklungsplans nannte Kalinka eine flexiblere Handhabung der Bauentwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden und damit mehr Gestaltungsspielraum und Verantwortung vor Ort. Die acht Prozent Grenze sei zu starr. Kalinka: „Die Gemeinden wissen doch selbst sehr gut, was ihrer Gemeinde förderlich ist und entscheiden entsprechend verantwortungsbewusst. Zu eineingende Vorgaben aus Kiel werden dem nicht gerecht. Auch der ländliche Raum braucht Entwicklungschancen.“
Kalinka fordert eine Gesamtbetrachtung, die auch und gerade die wirtschaftlichen Auswirkungen einzelner Entwicklungsschritte berücksichtige: „Das Beispiel der DSL-Versorgung ist hier ganz entscheidend: Gerade im
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Seite 1/2 ländlichen Raum brauchen wir eine flächendeckende DSL-Versorgung, um den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein wettbewerbsfähig zu halten und Standortnachteile gerade kleinerer Gemeinden abzubauen“, so Kalinka.
Auch sei eine differenzierte Auseinandersetzung mit der prognostizierten demographischen Entwicklung notwendig. „Ich bin mir bei weitem nicht sicher, ob sich die Folgen tatsächlich so schnell ergeben, wie im Entwurf dargestellt“, erklärte der Abgeordnete abschließend.



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