Jürgen Weber: Unterfinanzierung abbauen - ohne Studiengebühren

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Kiel, 08.08.2008, Nr.: 210/2008

Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion

Jürgen Weber: Unterfinanzierung abbauen ohne Studiengebühren

Zu den Empfehlungen des schleswig-holsteinischen Universitätsrates erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber:

Ein kleines Flächenland wie Schleswig-Holstein ist naturgemäß „Exporteur“ von Studierenden, weil es nicht für alle Studierwilligen Studienplätze haben kann. In Stadtstaaten ist dieser Sachverhalt genau umgekehrt. Deshalb ist das Problem der vom Universitätsrat kritisierten „Unterdimensionierung“ der schleswig-hol- steinischen Universitäten sinnvoller Weise im norddeutschen Verbund zu lösen, insbesondere durch eine vernünftige gemeinsame Hochschulplanung mit Ham- burg. Schleswig-Holstein muss beim Abbau von Unterkapazitäten die Hoch- schulen insgesamt in den Blick nehmen und dabei die Fachhochschulen stärker gewichten als bisher.

Das Problem der Unterfinanzierung ist nicht neu; Schleswig-Holstein war bis 1988 dramatisches Schlusslicht in den Bereichen Bildung und Wissenschaft in Deutschland. Auch durch neue Hochschul-Strukturen konnte der Rückstand bisher noch nicht aufgeholt werden. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Unterfinanzierung dringend abgebaut werden muss, deshalb wird der Hoch- schul-Etat bereits im nächsten Doppelhaushalt 2009/2010 deutlich erhöht.

Die SPD hält am gebührenfreien Erststudium fest. Denn jede Form von Gebüh- ren für das Erststudium ist Gift für eine dringend benötigte höhere Zahl von 2



Hochschulabsolventen und verstärkt die soziale Auslese. Erst jüngst wurde wie- der deutlich, dass erneut weniger Abiturienten ein Studium aufnehmen; diesen Trend müssen wir umkehren. Das geht nicht mit Studiengebühren. Und eine so- zialverträgliche Finanzierung ist nicht in Sicht. Zurzeit gibt es überhaupt keine Veranlassung, Studiengebühren in Schleswig- Holstein ins Auge zu fassen.

Wir begrüßen, dass der Universitätsrat sich intensiv mit Strukturfragen der Hochschulen befasst hat und dazu Empfehlungen abgibt. Wir werden diese in die parlamentarischen Beratungen über die Entwicklung der Hochschulen ein- beziehen.