Detlef Matthiessen zur nationalen Küstenwache

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Nr. 376.08 / 28.10.2008 Küstenwache: Die bestehende Konstruktion ist untauglich
Zum 10. Jahrestag des Pallas-Unglücks erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Auch zehn Jahre nach dem Desaster um das Pallas-Unglück gibt es immer noch keine einheitliche nationale Küstenwache. Das ist ein Armutszeugnis für die Zusammenarbeit des Bundes mit den Küstenländern.
Die sensiblen Regionen der Nord- und Ostseeküste brauchen eine klare Sicherheits- struktur. So schnell wie möglich muss es eine neue schlagkräftige Behörde geben, in der die jeweiligen Aufgaben der jetzigen Partner im Bereich der Küstenwache einflie- ßen. Die bestehende komplizierte Konstruktion ist untauglich, um den wachsenden Ri- siken - zunehmender Schiffsverkehr, wachsende Schiffsgrößen und schlecht ausgebil- dete Besatzungen - in der Küstenschifffahrt angemessen zu begegnen.
Hintergrund: Es gibt einen Koordinationsverbund Küstenwache. Dort sind die Schiffe von vier Bundesbehörden zusammengefasst: Zoll, Wasser- und Schifffahrtsdirektion, Bundespolizei und Fischereischutz. Alle Schiffe tragen das Logo Küstenwache. Weiter gibt es das Havarie-Kommando als Bund-Länder Einrichtung. Hinzu kommt das Maritime Sicherheitszentrum (MSZ) als Dachorganisation in Cuxhaven. Es besteht aus sieben Partnern: den vier Bundesbehörden des Koordinationsverbundes Küstenwache, der Leitstelle Schifffahrtspolizei, dem Havariekommando und der Marine. Alle sieben Partner haben eigene Leitstellen, die in einem "gemeinsamen Lagezentrum See" zu- sammenarbeiten. Jährlich wechselt im Turnus die führende Leitstelle.
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