Monika Heinold zu nachhaltigen Konjunkturmaßnahmen

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Nr. 378.08 / 30.10.2008

Ein Konjunkturmotor sieht anders aus!
Zum Vorschlag von Arbeitsminister Uwe Döring geplante Investitionen zu Lasten einer höheren Nettoneuverschuldung vorzuziehen erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Der Vorschlag von Arbeitsminister Döring greift zu kurz. Die Investitionen dürfen sich nicht auf die Sanierung öffentlicher Gebäude beschränken. Stattdessen müssen auch Anreize für Privatpersonen geschaffen werden, Investitionen zu tätigen.
Ein Konjunkturprogramm wird nur eine durchschlagende Wirkung haben, wenn damit Folgeinvestitionen in relevanter Höhe erzeugt werden. Nähme der Minister zehn Milli- onen Euro in die Hand, um sie in öffentliche Baumaßnahmen zu investieren, würde der Arbeitsmarkteffekt verpuffen.
Deshalb muss es gelingen, mit zusätzlichen Landesmitteln auch Bundesmittel nach Schleswig-Holstein zu holen. Dafür bietet sich das Investitionspaket des Bundes zur energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen an, welches das Land unverständlicher Weise bisher nicht kofinanzieren will. Damit gehen dem Land Bundesmittel in Höhe von insgesamt 6,5 Millionen Euro verloren.
Außerdem muss es überzeugende Anreize dafür geben, dass die BürgerInnen ihr ge- spartes Geld investieren. Wenn der Staat zinsgünstige Kredite für die energetische Modernisierung von Wohneigentum zur Verfügung stellt, kann damit ein regelrechter Auftragsboom beim Handwerk ausgelöst werden. Für die BürgerInnen gibt es eine doppelte Rendite: ihr Geld ist zukunftsfest angelegt und die Energiekosten ihrer Im- Seite 1 von 2 mobile sinken sofort.
Zusätzliche Ausgaben des Landes müssen auch tatsächlich dazu beitragen, den Kon- junkturmotor anzukurbeln.
Einen finanziellen Kraftakt des Landes zu Lasten einer erhöhten Nettoneuverschul- dung ist nur durch einen Doppelpack Sanierung öffentlicher Gebäude plus günstige Kredite zur Sanierung von privatem Wohneigentum zu rechtfertigen. Wir Grüne wer- den im Rahmen der Haushaltanträge einen dementsprechenden Antrag stellen.
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