Karl-Martin Hentschel fordert Finanzminister Wiegard zum Rücktritt auf

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Grüne fordern Rücktritt Nr. 432.08 / 10.12.2008 von Finanzminister Wiegard Als Konsequenz aus der Debatte zur HSH Nordbank in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Vorsitzende der Grünen Fraktion Karl Martin Hentschel:

In der heutigen Debatte zur HSH Nordbank hielt die finanzpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Monika Heinold, dem Finanzminister Rainer Wiegard vor, dem Fi- nanzausschuss nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Sie erklärte in ihrer Rede:
„Herr Wiegard, nach meiner Kenntnis stellt sich der Ablauf des Rücktritts des Vor- standsvorsitzenden wie folgt dar: Der Vorstandsvorsitzende selbst hat schon vor der Fi- nanzausschusssitzung am 6. November 2008 vorgeschlagen, externe Gutachter einzu- schalten, weil es Unklarheiten in den Bilanzunterlagen gab. Darüber waren Sie bereits informiert, als Sie uns im Finanzausschuss noch Friede, Freude, Eierkuchen vorspiel- ten. Wenn dies so war, Herr Finanzminister, dann müssen Sei ihre Hut nehmen.“
Der Finanzminister hat sich danach zwar noch im Plenum zu Wort gemeldet, aber die- ser Darstellung nicht widersprochen und sie damit bestätigt. Offensichtlich waren Herrn Wiegard alle Fakten, die zum Rücktritt von Herrn Berger führten, schon vorher bekannt. Insofern steht er voll in der Verantwortung. Wenn er dann dem Finanzausschuss gesagt hat, er sei empört und enttäuscht über den Vorstandvorsitzenden, dann hat er den Aus- schuss belogen. Ein Minister der in einer solchen Weise nicht bereit ist, zu seiner Ver- antwortung zu stehen ist nicht akzeptabel für dieses Land.
Für meine Fraktion gibt es nur eine logische Konsequenz aus diesem Verhalten: Wir fordern Finanzminister Wiegard zum Rücktritt auf.
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