Monika Heinold zur Steuergeldverschwendung für den Raum der Stille

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53
presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 440.08 / 12.12.2008

Raum der Stille ist Steuergeldverschwendung Zur heutigen Berichterstattung, es hätte eine Einigung darüber gegeben, 50.000 Euro für einen Raum der Stille auszugeben, erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Es gab keine Einigung der Fraktion, 50.000 Euro für einen Raum der Stille auszugeben. Im Gegenteil, die Grüne Fraktion hat dieser Planung mehrfach und deutlich widerspro- chen. Wir sind verärgert darüber, dass der Landtagspräsident den Eindruck erweckt, es gäbe darüber ein Einvernehmen des Ältestenrates. Das hat nichts mit christlicher Be- scheidenheit zu tun.
Für den Umbau eines im Landtag vorhandenen und bisher nicht genutzten Raumes hat- ten wir Grüne zwei Kriterien aufgestellt: Er hätte erstens multifunktional nutzbar sein müssen und zweitens hätten die Kosten seiner Umgestaltung nicht mehr als 10.000 Eu- ro betragen dürfen.
Wir halten die Ausgabe in Höhe von 50.000 Euro lediglich für den Raum der Stille für eine Verschwendung von Steuergeldern. Es gibt genug vorhandene und gut ausgestat- tete Räume im Landtag, auch um sich alleine oder in kleineren Gruppen zu besinnen.
***



Seite 1 von 1