Sprechstunde des Petitionsausschusses: Offenes Ohr für Strafgefangene und Vollzugsbedienstete der JVA Lübeck - Einladung zum Pressetermin -

10/2009 Kiel, 3. Februar 2009


Sprechstunde des Petitionsausschusses: Offenes Ohr für Strafgefangene und Vollzugsbedienstete der JVA Lübeck
- Einladung zum Pressetermin -

Kiel (SHL) - Der Petitionsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landta- ges geht in den „Knast“ – aber nur vorübergehend, um sich ein Bild von den Haft- und Arbeitsbedingungen in der Justizvollzugsanstalt Lübeck zu ma- chen.
Am kommenden Montag, 9. Februar 2009, lädt der Petitionsausschuss In- sassen der JVA Lübeck zu einer Sprechstunde ein. Zuvor wird sich der Peti- tionsausschuss in Gesprächen mit der Anstaltsleitung, dem Personalrat, der Schwerbehindertenvertretung und der Gefangenenmitverantwortung gezielt über aktuelle Probleme aus dem Strafvollzug informieren. Die vor Ort ge- wonnenen Erkenntnisse sollen in die Beratungen des Petitionsausschusses einfließen und bei Bedarf Grundlage für Empfehlungen des Ausschusses an den Gesetzgeber sein.
Ein Großteil der Petitionen, die der Petitionsausschuss aus dem Bereich des Strafvollzugs erhält, stammt von Inhaftierten der JVA Lübeck. Grundsätzlich kann sich jeder an den Petitionsausschuss wenden, der sich durch das Han- deln einer staatlichen Stelle benachteiligt fühlt. Ist das vorgetragene Anliegen berechtigt, setzt sich der Petitionsausschuss für eine Beseitigung des Miss- standes ein.
Die JVA Lübeck verfügt über 477 Haftplätze für Männer, davon 126 in der Untersuchungshaft und 286 im geschlossenen Vollzug, und 84 Haftplätze für Frauen, davon 14 in der Untersuchungshaft und 47 im geschlossenen Voll- zug. U.a. werden in Lübeck die Bereiche Sicherungsverwahrung und Sozial- therapie für Schleswig-Holstein wahrgenommen. 323 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der JVA Lübeck tätig. In den Bitten und Beschwerden aus der JVA Lübeck geht es zumeist um Haftbedingungen, Freizeitangebote, um ärztliche Versorgung, Ausbildungsmöglichkeiten, Vollzugslockerungen sowie um die Personalsituation in der Haftanstalt.
Schleswig-Holsteinischer Landtag, Postfach 7121, 24171 Kiel ▪ V.i.S.d.P.: Annette Wiese-Krukowska, awk@landtag.ltsh.de, Tel. 0431 988 – 1116 oder 0160 – 96345209; Fax 0431 988 – 1119 ▪ www.sh-landtag.de → Presseticker 2


Um 10.00 Uhr ist aus Anlass des Besuchs des Petitionsausschusses in der Justizvollzugsanstalt Lübeck ein Pressetermin vorgesehen. Nähere Informationen erhalten Sie in der Geschäftsstelle des Petitionsaus- schusses telefonisch unter 0431/988-1015.
Alle abgeschlossenen Petitionen aus der JVA Lübeck sind auch in den Tätig- keitsberichten des Petitionsausschusses nachzulesen. Die Berichte des Peti- tionsausschusses sind auf der Internetseite des Schleswig-Holsteinischen Landtages (www.sh-landtag.de) unter der Rubrik „Der Petitionsausschuss“ zu finden.