Heiner Garg: Die Union kriegt in den Städten kein Bein an Deck

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Nr. 083/2009 Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Montag, 16. März 2009 Günther Hildebrand, MdL


Wahlen/OB-Wahl Kiel
Heiner Garg: Die Union kriegt in den Städten kein Bein an Deck Zum Ausgang der gestrigen Oberbürgermeisterwahl sagte der stellver- tretende Vorsitzende der FDP-Landtagfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende der Nord-FDP, Dr. Heiner Garg:
„Die Kommunalwahl 2008 hat es gezeigt und das gestrige Wahlergebnis macht es noch einmal deutlich: Die CDU bekommt in den Städten im Land kein Bein an Deck. Selbst der Amtsbonus einer Oberbürgermeisterin reicht dann nicht aus, um die Unionsergebnisse nachhaltig zu verbessern.
Hinzu kommt, dass die Große Koalition beispielsweise beim Thema HSH- Nordbank über ein miserables Krisenmanagement verfügt. Das ist ein Thema, was die Landeshauptstadt wirklich betrifft, immerhin geht es um einen der größten Arbeitgeber der Stadt, der zudem im Stadtbild noch sehr präsent ist.
Das Vorgehen der Großen Koalition insbesondere aber der CDU in dieser Frage schafft überhaupt kein Vertrauen bei den Menschen. Dafür sind Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und sein Finanzminister Rainer Wiegard verantwortlich.
Wäre die noch amtierende Oberbürgermeisterin, Angelika Volquartz, aufgrund ihrer Arbeitsbilanz beurteilt worden, dann hätte sie ein reale Chance gehabt, sich gegen ihren SPD-Konkurrenten, Torsten Albig, durchzusetzen“, so Garg abschließend.



Christian Albrecht, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/