Angelika Birk zur Absage der Reform des Denkmalschutzes

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Nr. 216.09 / 15.05.2009

Denkmalschutz: Wieder ein Reformprojekt der Koaliti- on gescheitert Zur der Absage der Reform des Denkmalschutzes erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Angelika Birk:
Unter Bruch aller parlamentarischen Gepflogenheiten wurde gestern die für kommen- den Mittwoch geplante große mündliche Anhörung zur Reform des Denkmalschutzge- setzes kurzfristig abgesagt. Die Absage erfolgte durch die beiden Koalitionspartner CDU und SPD ohne Beschluss der zuständigen Ausschüsse.
Damit ist das bedeutendste Ressortvorhaben der Staatskanzlei, das unter der Feder- führung des Ministerpräsidenten und des Staatssekretärs Maurus stand, gescheitert.
Mit der Reform sollte Schleswig-Holstein endlich zu den anderen Bundesländern auf- schließen und den Denkmalschutz entbürokratisieren. Damit hätte auch der jahrelange Arbeitsrückstand beseitigt werden können.
Die Grünen haben vor zwei Jahren ein modernes Gesetz vorgelegt. Die Staatskanzlei brachte daraufhin einen eigenen Entwurf ins Parlament ein, der jetzt den Befindlichkei- ten innerhalb der CDU zum Opfer fiel.
Diese Regierung ist handlungsunfähig und Schleswig-Holstein wieder einmal Schluss- licht.
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