Bernd Schröder: Wir haben effektive Förderinstrumente für den Mittelstand geschaffen

Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion
Kiel, 18.06.2009, Nr.: 147/2009


Bernd Schröder:
Wir haben effektive Förderinstrumente für den Mittelstand geschaffen

Zu TOP 35 – Investitionserleichterungsprogramm zur Stärkung der kleinen und mittel- ständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein (FDP-Antrag) - sagte der wirtschafts- politische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Schröder, u. a.:

Die SPD hat in 21 Jahren Regierungsverantwortung von 1988 bis heute mit Wirt- schaftsministern wie Froschmaier, wie Thomas, wie Steinbrück und Rohwer bis 2005 insbesondere für den Mittelstand erhebliche Förderinstrumente geschaffen - von der Investitionsbank über die Beteiligungsbank -, Instrumente zur Förderung gerade auch kleinerer und mittlerer Unternehmen. Wir haben Programme aufgelegt - allein im letz- ten Jahr 30 Millionen für einen neuen Fonds, der ausschließlich für die kleinen und mittleren Unternehmen vorgesehen ist und auch entsprechend angenommen wird. Es gibt Servicestationen, es gibt Beratungen in allen Bereichen und der Mittelstand in die- sem Lande wird individuell unterstützt bei Innovation und Technologie.

Auf unseren Mittelstand lasse ich nichts kommen, denn wir sind alle dankbar für die Arbeitsplätze, die es dort gibt, für die Ausbildungsplätze, die in diesen Betrieben bereit gestellt werden. Ohne diesen Mut, ohne diesen Einsatz wären wir in Schleswig- Holstein nicht so aufgestellt, wie wir es sind.

Vor kurzem haben wir über 300 Millionen Euro durch das Konjunkturpaket II gerade für die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Lande, in der Region zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Ausbildungsplätzen eingesetzt. Es kommen weitere 75 Million



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dazu aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums. Diese Mittel gehen über die zu vergebenden Arbeiten direkt an unsere Handwerks- und Gewerbebetriebe.

Im Gegensatz zur FDP geht es uns nicht um Show und Populismus, sondern um effek- tive Unterstützung. Diese leisten wir seit Jahren.