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Lars Harms zum Dringlichkeitsantrag zur Situation von HDW in Kiel
Presseinformation Kiel, den 16.09.2009 Es gilt das gesprochene WortLars HarmsDringlichkeit: Zur Situation von HDW in Kiel Drs. 16/2873Bereits Anfang des Jahres haben wir hier im Landtag die Situation der Werften in Schleswig-Holstein debattiert. Der Schiffbau als Indikator für die Wirtschaftskrise, macht deutlich, wieernst die Lage ist. Vor allem im Bereich der zivilen Schifffahrt brechen die Aufträge fürContainer- und Frachtschiffe massiv weg. Dies bekommen wir bereits seit längerem zu spüren.Wenn wir nun aus den Medien erfahren, dass ThyssenKrupp einen Teilverkauf von HDW plant,ist dies in diesem Zusammenhang zu sehen. Das macht die Situation aber nicht besser.Der geplante Ausstieg aus dem zivilen Schiffbau bis zum Ende des Jahres, würde für HDWbedeuten, dass man sich aus einem alten traditionellen Bereich raus zieht. Erst in der letztenWoche wurde bekannt, dass ThyssenKrupp den Verkauf der Nordseewerke in Emden plant.Auch wenn der U-Bootbau sowie die Docks der Kieler Werft vom Verkauf unberührt bleibenund wenn ThyssenKrupp sich zukünftig auf den Bau größerer Marine- und Spezialschiffekonzentrieren will, ist klar, dass eine solche Entscheidung Arbeitsplätze kosten wird.Bereits angekündigt wurde, dass nur ein Teil der 400 Mitarbeiter der HDW-Gaardenübernommen wird. 2Diese Nachrichten kommen einem Schicksalsschlag gleich – und betroffen ist nicht nur dieLandeshauptstadt, sondern Schleswig-Holstein insgesamt und auch der WerftenstandortDeutschland.Die Entscheidung von ThyssenKrupp hat aber auch eine hohe Symbolkraft für die allgemeineSituation im Schiffbau. Denn aus schleswig-holsteinischer Sicht ist sie leider nur der vorläufigeHöhepunkt in der Krise der europäischen und deutschen Werften. Wenn man bedenkt, dassnoch Anfang der 70’er Jahre 10.000 Mitarbeiter bei der HDW in Kiel beschäftigt waren, siehtman das ganze Ausmaß der Entwicklung im deutschen Schiffbau in den letzten 40 Jahren.Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise, ist die Entscheidung der ThyssenKrupp einschwerer Schlag für die Betroffenen und deren Familien. Aber auch für die Zulieferer in derRegion wird eine solche Entscheidung negative Konsequenzen haben.Wir alle kennen die Ursachen dieser Krise und angesichts der weltweiten Überkapazitäten imSeeverkehr verstärkt sich die Situation. Aber auch die asiatische Billig-Konkurrenz im zivilenSchiffbau trägt ihres dazu bei und macht den deutschen und europäischen Werften denGaraus.Eine Abwrackprämie für Schiffe zu fordern, wie es der Generalsekretär des EuropäischenWerftenverbandes getan hat, erteilen wir jedoch eine Absage. Aus Sicht des SSW ist dies keinInstrument das nachhaltig hilft. Sie wirkt nur kurzfristig und schlägt wie ein Bumerang zurück.Rund 1/3 der in Europa verkehrenden Fähren ist älter als 30Jahre. Soll heißen, sie fahren mitveralteten Technologien und sind weit entfernt von modernen Umweltstandards. Damit sindsie ein Fall für die neue Europäische Seeverkehrsstrategie, die unter anderem eineVerbesserung der Umweltstandards und Richtlinien im gesamten Seeverkehr vorsieht.Derartige Maßnahmen erfordern eine entsprechende moderne Flotte. Das sind Maßnahmen,die nachhaltig wirken und wirtschaftliche Effekte auslösen. Dies wirkt jedoch nicht sofort. Erstin ein paar Jahren wird man die Effekte zu spüren bekommen. 3Wir müssen aber Wege finden, wie die Auflösung des zivilen Schiffbaus bei HDW verhindertwerden kann. HDW muss auch in Zukunft eine Universalwerft bleiben, die sowohl im zivilenSchiffbau wie auch im Marine-Schiffbau tätig ist. Das bewirkt, dass die Belegschaft flexibeleinsetzbar ist. Solange jedoch keine konkreten Lösungen gefunden sind, fordern wir dieLandesregierung auf, auf die ThyssenKrupp einzuwirken die Planungen zu überdenken undalles in ihrer Macht stehende zu tun, um so viele Arbeitsplätze wie nur irgend möglich bei derHDW und ihren Zulieferfirmen zu erhalten.Und wir fordern ThyssenKrupp dazu auf, gemeinsam mit dem Betriebsrat und der IG Metallarbeitsplatzerhaltende Maßnahmen zu ergreifen, damit alle Beschäftigten, über den vomKonzern anberaumten Termin hinaus ihre Arbeitsplätze erhalten.