Monika Heinold zur Rolle des SoFFins bei der HSH Nordbank

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Nr. 463.09 / 15.10.2009

Hat der SoFFin das Land wissentlich ins finanzielle Abenteuer geschickt? Zu dem Bericht des Handelsblattes, dass der Bankenrettungsfonds SoFFin das Ge- schäftsmodell der HSH Nordbank mittelfristig weder für nachhaltig noch für zukunftsfä- hig hält und dass vor allem die einseitige Ausrichtung auf die Schiffsfinanzierung massi- ve Probleme in sich berge, erklärt die finanzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Es ist ein Skandal, dass das Parlament von den massiven Bedenken des SoFFin am Geschäftsmodell der HSH Nordbank aus der Presse erfährt. Schließlich waren es die Vertreter von SoFFin und BaFin, welche das Parlament gedrängt haben, dem milliar- denschweren Rettungspaket zuzustimmen. Sollten sie dieses ohne vorherige intensive Prüfung getan haben, hätten sie dem Land damit großen Schaden zugefügt.
Die tatsächliche wirtschaftliche Situation der HSH Nordbank muss dringend geklärt werden. Deshalb haben wir heute den SoFFin schriftlich aufgefordert, das Parlament umgehend darüber zu informieren, für wie zukunftsfähig er das neue Geschäftsmodell der Bank einschätzt und auf Grund welcher Faktenlage sich seine Einschätzung seit der Finanzausschusssitzung im Frühjahr 2009 geändert hat.
Da sich die Landesregierung scheinbar überhaupt nicht mehr um die Belange der HSH Nordbank kümmert, ist jetzt das Parlament aufgefordert, Druck zu machen.
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