Cornelia Conrad: Für die FDP hat Bildung oberste Priorität!

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Nr. 315/2009 Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Kiel, Donnerstag, 19. November 2009 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Sperrfrist: Redebeginn
Es gilt das gesprochene Wort!
Bildung/Finanzen
Cornelia Conrad: Für die FDP hat Bildung oberste Priorität! In ihrem Debattenbeitrag zu TOP 26 (Bildungsfinanzierung) sagte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Cornelia Conrad:
In der Tat: Bildungsfinanzierung ist ein wichtiges THEMA, das sehr im Argen liegt. Die nachhaltigen lautstarken Proteste der Studenten und Schüler seit Wochen, gestern auch bei uns vor dem Landeshaus, sind unüberhörbar und eng mit dem Begriff Bildungsfinanzierung verbunden.
Die Grünen fordern in ihrem Antrag, die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf 10% des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
Das sieht auch unser Koalitionsvertrag im Bund vor. In diesem haben wir uns verpflichtet, ich zitiere: „Die Ausgaben des Bundes für Bildung und Forschung bis 2013 auf insgesamt 12 Mrd. Euro „ zu erhöhen. Darüber hinaus werden wir (Zitat)“ Maßnahmen ergreifen, die es zudem Ländern, Wirtschaft und Privaten, erleichtern, ihre jeweiligen Beiträge bis spätestens 2015 ebenfalls auf das 10 Prozent-Niveau anzuheben.“
Bildung für junge Menschen hat jedoch nicht nur mit Kosten zu tun, sondern vielmehr mit qualifizierten Bildungskonzepten. Bildung zu finanzieren ist daher kein Selbstzweck, sondern muss zu erheblichen Qualitäts- verbesserungen und Effizienzsteigerungen in unseren Schulen und Hochschulen führen.
Dazu ist Ihrem Antrag nur zu entnehmen, dass Sie auf den kraftvollen Schwung des neuen Bildungsministers setzen, einem Schwung, der den Grünen und besonders der SPD in der Vergangenheit offensichtlich gefehlt hat.
Was haben wir denn vorgefunden? Ein chaotisches Schulsystem, das Eltern zur Verzweiflung treibt, Kinder überfordert und in dieser Form gar nicht mehr finanzierbar ist. Christian Albrecht, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/ 2
Im Klartext: Wir müssen bei Null anfangen. Von dieser Startposition aus wollen und werden wir vieles neu ordnen müssen, so manches neu betrachten und neue Ideen umsetzen müssen.
Besonders in der Finanzierung wird uns bei der dramatischen Haushaltslage eine Menge an Ideenreichtum abverlangt werden. Aber eines kann ich Ihnen jetzt versichern: Für die FDP hat Bildung oberste Priorität!
Eine gute Schulbildung ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe und die große Chance zukünftiger Generationen, sie ist aber auch die Chance unseres Landes, für eine Dienstleistungsgesellschaft startklar zu sein. Wir brauchen wirtschaftliches Wachstum, um unsere Schuldenlast bewältigen zu können. Deswegen ist es, überaus wichtig, dass wir auch in Zeiten knapper Kassen in Bildung investieren. Wirtschaftswachstum hängt sehr davon ab, wie schnell die Produktivität der Beschäftigten wächst.
Deshalb tut es dringend Not, die Qualität unseres Bildungssystems weiter nachhaltig zu steigern.
Die sogenannte demographische Rendite, d.h. der bescheidene Rückgang der Schülerzahlen an allgemeinbildenden Schulen von insgesamt 5200 hat nun wahrlich nicht zu mehr Qualität in unserem Bildungssystem geführt.
Erfreulich ist, dass die Schülerzahlen in den Klassen, die ohnehin zu groß sind, im Vergleich zum letzten Schuljahr etwas kleiner geworden sind. Kurzfristig werden jedoch viele frei werdende Stellen benötigt, um Engpässe an den Schulen und Berufschulen zu überbrücken. Eine Rendite vermag ich noch lange nicht zu erkennen.
Es besteht Konsens, dass die Qualität des Bildungssystems Schleswig- Holsteins erheblich verbessert werden muss. Das ist Chancengleichheit für unsere Kinder und Zukunftssicherung für unser Land.
Wie schnell die Arbeitsproduktivität bei uns wächst, hängt ganz entscheidend davon ab, wie gut wir mit unserem Bildungswesen unsere jungen Menschen qualifizieren.
Nur durch gute Bildung und ausreichende Bildungsfinanzierung werden wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen und unseren Lebensstandard langfristig sichern und wahren.
In diesem Sinne stimmen wir der Überweisung des Antrages in den Bildungsausschuss zu.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.“



Christian Albrecht, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/