Kirstin Funke: Für uns ist jedes Jahr ein Jahr gegen soziale Ausgrenzung

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 342/2009 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Mittwoch, 16. Dezember 2009
Sperrfrist: Redebeginn



www.fdp-sh.de Es gilt das gesprochene Wort!
Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung:
Kirstin Funke: Für uns ist jedes Jahr ein Jahr gegen soziale Ausgrenzung
In ihrer Rede zu TOP 14 (Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung) sagte die europapolitische Sprecherin der FDP- Landtagsfraktion, Kirstin Funke:
„Gestatten Sie mir vorab eine persönliche Bemerkung: Ich freue mich, dass wir mit Dr. Heiner Garg einen liberalen Sozialminister haben, bei dem Themen wie Armut in Schleswig-Holstein Beachtung finden werden. All diejenigen, die politisch darauf hoffen, dass mit der FDP die soziale Kälte in das Sozialministerium einzieht, werden enttäuscht sein.
Die Stimmung im Sozialministerium hat sich nach dem Regierungswechsel von SPD zu FDP auf jeden Fall nachhaltig verbessert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die FDP-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission um mit der Ausrufung des Jahres 2010 zum Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung gezielt auf die gesellschaftlichen und sozialen Missstände in Europa hinzuweisen und mit geförderten Projekten und Veranstaltungen diesen entgegen zu treten. So sollen speziell die Projekte und Veranstaltungen in folgenden Themenbereichen im nächsten Jahr in den Fokus gerückt werden: Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/ 2

1. Jedes Kind ist wichtig - Entwicklungschancen verbessern! 2. Wo ist der Einstieg - Mit Arbeit Hilfebedürftigkeit überwinden! 3. Integration statt Ausgrenzung - Selbstbestimmte Teilhabe für alle Menschen! Leider machen die gesellschaftlichen Missstände, die ein europaweites Thema sind, auch vor der Landesgrenze Schleswig-Holsteins nicht halt.

So haben beispielsweise gerade die großen Städte mit der Kinderarmut zu kämpfen. Es ist gleichermaßen ein Auftrag an Politik und Gesellschaft diesem auf lange Sicht entgegen zu treten, wie dies beispielsweise der Kinder- und Jugend-Aktionsplan Schleswig-Holstein bereits in Angriff genommen hat.

Es ist eine der auf Langfristigkeit angesetzten Aktionen, die im Sozialministerium angesiedelt und in Kooperation mit Verbänden und Vereinen mehrere Projekte umfasst. Projekte, die sich beispielsweise um die regelmäßige Ernährung von Kindern kümmern und die Gesundheitsförderung eines Kindes im Visier haben.

Auch das Gemeinschaftsprojekt vom Sozialministerium „Willkommen im Leben“, das gleichermaßen die Familie stärkt und sich für gleiche Startchancen von Kindern einsetzt, gehört bereits zu den auf Langfristigkeit angelegten Projekten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Politik kann Rahmenbedingungen schaffen, aber es bedarf zusätzlich eines gut funktionierenden Netzwerkes der unterschiedlichsten Verbände, ob es nun die Wohlfahrtsverbände, Selbsthilfeinitiativen, die Kirchen, Sport- oder Kulturverbänden sind.

Auch wenn die Ausrufung des Jahres 2010 zum Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung von der Kommission aus Brüssel kommt, so findet Europa nicht allein in Brüssel oder Berlin statt. Jede Schleswig- Holsteinerin und jeder Schleswig-Holsteiner ist dazu aufgerufen, sich in Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/ 3 den Projekten zu engagieren und in seinem persönlichen Lebensbereich etwas gegen Armutsrisiken wie der sozialen Ausgrenzung zu tun.

Aus Sicht der Koalition kann ich Ihnen eines versprechen:

Wir treten dafür ein, dass in Schleswig-Holstein jedes Jahr ein Jahr gegen soziale Ausgrenzung sein wird! Das sieht man bereits daran, dass es in Schleswig-Holstein eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten gibt.

Diese gilt es, im öffentlichen Bewusstsein zu stärken und optimal zu vernetzen. Wir wollen dafür sorgen. Ich bitte Sie daher um Zustimmung zum Antrag von CDU und FDP.“



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Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/