Monika Heinold zum Pairing-Verfahren

Presseinformation

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Nr. 025.10 / 26.01.2010



Parlamentarische Fairness statt Machtspielchen

Zur Diskussion über das Pairing-Verfahren sagt die Parlamentarische Geschäftsführe- rin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Das Pairing-Verfahren entspricht der parlamentarischen Fairness. Pairing ist die Ver- einbarung, dass bei Krankheit oder im Fall von Verpflichtungen von Kabinettsmitglie- dern auf Bundesebene von der Opposition sichergestellt wird, dass sich bei Abstim- mungen im Parlament die gewählten Mehrheiten dennoch widerspiegeln.
Deshalb haben wir uns mit der CDU-Fraktion auf ein Pairing-Verfahren verständigt und die SPD hat angekündigt, im Einzelfall fehlende FDP-Stimmen auszugleichen.
Für Machtspielchen, die dazu führen, dass schwerkranke Abgeordnete auf der Trage ins Parlament transportiert werden müssen, steht die Grüne Fraktion nicht zur Verfü- gung. Dies als Anbiederung an die CDU zu interpretieren, ist absurd.

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