Robert Habeck zur Klausur der Grünen Landtagsfraktion

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schwarz-gelbe Rückwärtsrollen Nr. 056.10 / 06.02.2010

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich von Donnerstag (4.2.) bis zum Samstag (6.2.2010) zu einer dreitägigen Klausur in der Nordseeakademie in Leck zurückgezogen. Gemeinsam mit den beiden Landesvorsitzenden Eka von Kalben und Marlene Löhr, sowie dem Vorsitzenden der Grünen Jugend, Volkan Semih Inak, konzi- pierte die Fraktion die Arbeit der nächsten zwei Jahre.
Der Fraktionsvorsitzende Robert Habeck:
„Die Kontrolle der Regierung üben wir am besten aus, wenn wir eigene Konzepte und alternative Vorlagen zur Regierungsarbeit einbringen. Aber Opposition darf nicht nur nö- len. Sie muss andere Wege aufzeigen. Die Fraktion wird sich in den nächsten beiden Jahren schwerpunktmäßig folgende Blöcke vornehmen: „Offene und tolerante Gesell- schaft“, „Hochschulen 2.0“ und „Grünes Wirtschaftswachstum“. Im Finanzbereich wollen wir eigene Haushaltsstrukturvorschläge erarbeiten.
Im Energie- und Bildungsbereich müssen wir die Rolle rückwärts der Landesregierung verhindern. Vor allen Dingen im Bildungsbereich wird ein doppeltes Spiel gespielt: Unter dem rhetorischen Deckmantel von Ruhe, Freiheit und mehr Zeit wird faktisch der Schul- frieden aufgekündigt, das System hinterrücks wieder ideologisch aufgeladen und ge- meinsames Lernen kaputt gemacht.
Insgesamt stellen wir fest, dass die schwarz-gelbe Regierung wie aus der Zeit gefallen wirkt. CDU gleich Heimat gleich Schleswig-Holstein, diese Gleichung gilt nicht mehr. Sie kann den Menschen Schleswig-Holstein nicht mehr erklären. Die FDP verharrt in einer veralteten Wirtschafts- und Bildungspolitik. Umso mehr ist es unsere Aufgabe als Grüne Landtagsfraktion, Zukunftskonzepte für Schleswig-Holstein zu entwickeln und gesell- schaftlichen Zusammenhalt zu organisieren.“
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