Christopher Vogt: Schnelle Internetverbindungen sind von entscheidender Bedeutung für die Ansiedlung von Unternehmen

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 073/2010 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Donnerstag, 25. Februar 2010
Sperrfrist: Redebeginn



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Wirtschaft / Internet
Christopher Vogt: Schnelle Internetverbindungen sind von entscheidender Bedeutung für die Ansiedlung von Unternehmen
In seiner Rede zu TOP 31 (Ausbau des Breitbandnetzes) sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

„Es wird noch große Anstrengungen benötigen, bis das langfristige Ziel der Breitbandstrategie erreicht ist. Dieses Ziel lautet bekanntlich, mit einem Ausbau des Glasfasernetzes bis Ende des Jahres 2020 eine weitgehend flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen mit mehr als 100 Megabit pro Sekunde hergestellt zu haben.
Wir haben um diesen Bericht der Landesregierung gebeten, weil wir dieses Thema als ein sehr wichtiges ansehen. Aus unserer Sicht ist eine exzellent ausgebaute Infrastruktur die Voraussetzung dafür, dass in Schleswig-Holstein Wachstum geschaffen, Lebensqualität gesichert und Zukunft gestaltet werden kann.
Schnelle Internetverbindungen sind mittlerweile von entscheidender Bedeutung für die Ansiedlung von Unternehmen und die Entwicklung wirtschaftlicher Tätigkeit im ländlichen Raum und natürlich auch in größeren Städten. Die Breitbandversorgung muss aus unserer Sicht deshalb möglichst zügig ausgebaut und optimiert werden.
Dabei muss auch beachtet werden, dass es nicht nur um die Konkurrenzfähigkeit des ländlichen Raumes als Wirtschaftsstandort oder um die Konkurrenzfähigkeit der dort angesiedelten größeren Unternehmen geht. Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/ 2
Wir sind ein Flächenland, in dem es verstreut viele kleine Unternehmen oder auch Freiberufler gibt, für die es von existenzieller Bedeutung ist, möglichst schnell sehr große Datenmengen zu übertragen.
Die Breitbandversorgung ist aus Sicht der FDP-Fraktion ein wichtiges Thema im Bereich der Infrastruktur, mit dem wir uns hier zu beschäftigen haben. Sie ist zwar vorrangig eine Aufgabe der Unternehmen, aber gehört mittlerweile zur Basisinfrastruktur wie Strom oder Gas, so dass die Umsetzung der Breitbandstrategie eine wichtige gemeinsame Aufgabe für Unternehmen, Landesregierung, Kommunen sowie Verbände und Organisationen ist. Der ‚Masterplan Breitband‘ ist hierfür die Grundlage und muss weiterhin mit Hochdruck umgesetzt werden.
Wir begrüßen deshalb ausdrücklich das Verhandlungsergebnis der Landesregierung im Bund-Länder-Gremium zur Leerrohrförderung. Die ausgehandelten 75 Prozent Bauzuschuss durch die EU und den Bund, die Aufstockung des Förderhöchstbetrages von 200.000 Euro auf 500.000 Euro sowie die Anhebung der Definition unterversorgter Gemeinden sind wichtige Eckpfeiler beim Ausbau der Breitbandversorgung, denn nun ist es möglich, dass bei Straßenbaumaßnahmen grundsätzlich Breitbandleerrohre als Infrastrukturvorleistung mit verlegt werden können.
Jetzt muss es weiterhin darum gehen, den Kommunen im Rahmen von Informationsveranstaltungen und auch auf anderen Wegen die Fördermöglichkeiten zu erläutern und sie auch gezielt zu beraten, damit schnell mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann.
Eine wichtige Rolle kommt dabei dem Breitband-Kompetenzzentrum (kurz: BKZ) zu. Die FDP-Fraktion begrüßt die Initiative der Landesregierung, die wichtigsten Anbieter und andere Beteiligte an einen Runden Tisch zu holen, um die Breitband-Infrastrukturgesellschaft (kurz: BIG) ins Leben zu rufen, die privatwirtschaftlich bis zum Ende des Jahres 2020 ein flächendeckendes Glasfasernetz aufbauen soll.
Für den erfolgreichen Ausbau des Glasfasernetzes wird es darum gehen, Synergieeffekte zu nutzen, und wir betrachten dabei die Veröffentlichung des Glasfaseratlasses und die Einrichtung einer entsprechenden Datenbank als sehr wichtige und auch richtige Maßnahmen.
Die FDP-Fraktion wird den weiteren Ausbau des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein konstruktiv begleiten und als einem der wichtigsten Infrastrukturthemen auch weiterhin einen hohen Stellenwert beimessen.“



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/