Rasmus Andresen zum Landeskinderschutzbericht

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Es gilt das gesprochene Wort Pressesprecherin Claudia Jacob TOP 53 – Zur Situation von Kindern und Jugendlichen bei Landeshaus Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Wohl Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Dazu spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mobil: 0172 / 541 83 53
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Nr. 276.10 / 19.05.2010

Kinderschutzgesetz - Erwartungen nicht erfüllt
Zum 1. April 2008 trat nach zähem Ringen das schleswig-holsteinische Kinderschutz- gesetz in Kraft. Bereits im Herbst 2005 hatten die Grünen einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt mit dem eine verpflichtende Kindergesundheitsuntersuchung im öffentlichen Gesundheitsdienst verankert werden sollte.
Was CDU und FDP damals skeptisch beäugten, fand bei den ExpertInnen grundsätzli- che Zustimmung. Dennoch wurde das Gesetzgebungsverfahren so lange verschleppt bis CDU und SPD mit einem eigenen Gesetzentwurf aufwarten konnten.
Dieses Kinderschutzgesetz wurde dann zügig durch die parlamentarischen Verfahren geschleust. Auch wir Grünen haben zugestimmt, obgleich wir bei einigen Details skep- tisch waren und die Grünen Änderungsvorschläge, die das Gesetz praktikabler ge- macht hätten, nicht aufgenommen wurden.
Der im Gesetz verankerte Landeskinderschutzbericht wurde für den Herbst 2009 ange- kündigt. Heute liegt er uns vor. Was lange währt, wird endlich gut? Das kann man so nicht sagen.
Hintergrund des Kinderschutzgesetzes war in den Jahren 2005 und folgende eine er- schreckende Häufung von qualvoll vernachlässigten Kindern.
Ziel war damals, durch ein lückenloses Einladungswesen und durch verbindliche Vor- sorgeuntersuchungen zu erreichen, dass jedes Kind sein Recht auf eine Gesundheits- untersuchung in Anspruch nehmen kann. Seite 1 von 2 Die Hoffnung war, dass kein Kind mehr durchrutscht und auf diesem Weg Defizite in der Entwicklung, Vernachlässigung und Misshandlungen aufgedeckt werden können. Die Ergebnisse des heute vorliegenden Berichtes geben dies nicht wieder.
Die Inanspruchnahme der Vorsorgeuntersuchungen konnte gesteigert werden, insbe- sondere bei Familien mit Migrationshintergrund. Das ist gut. Je später die so genannte „U“ im Lebensalter des Kindes liegt, umso geringer die Inanspruchnahme und umso häufiger muss erinnert werden. Ausnahme ist die U8, die in zeitlicher Nähe zur Ein- schulung liegt.
Auf der Seite der positiven Aspekte möchte ich auch die Arbeit der regionalen Netzwer- ke erwähnen. Gerade den Jugendämtern wollen wir als Grüne Fraktion für ihre Arbeit danken. Aber auch Angebote des Landes wie wel(l)come und Schutzengel ergänzen das Angebot der Kinderschutzzentren und lokalen Bündnisse gut.

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