Robert Habeck zum Rücktritt von Horst Köhler

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Menetekel für Schwarz-Gelb Nr. 309.10 / 31.05.2010


Zum angekündigten Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Robert Habeck:
Wir nehmen den Rücktritt von Herrn Köhler mit großer Überraschung zur Kenntnis. Noch irritierender aber ist die Begründung, er trete wegen der Kritik an seinen Äuße- rungen zum Afghanistan-Einsatz und wegen mangelndem Respekt vor seinem Amt zu- rück.
Gerade ein Bundespräsident, der den Anspruch formuliert hat, sich auch in aktuelle De- batten einzumischen, muss auch Kritik aushalten, wenn er strittige Thesen formuliert.
Horst Köhler war erklärtermaßen der Mann für Schwarz-Gelb. Sein Rücktritt ist auch ein Menetekel für diese Bundesregierung. Die schwarz-gelbe Politik hat keine Mehrheit in Deutschland. Es ist fraglich, ob CDU und FDP eine KandidatIn auftreiben können, die sich noch vor diesen Karren spannen lässt.
Für den Job des Bundespräsidenten braucht es eine Persönlichkeit, die den Zusam- menhalt in der Gesellschaft verkörpert. Auf gar keinen Fall wäre ein Mann wir Roland Koch geeignet, der wie kein anderer in Wahlkämpfen die Spaltung der Gesellschaft be- trieben hat.

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