Anke Erdmann zum Bildungsgipfel

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Nr. 340.10 / 10.06.2010
Carstensens Luftnummer
Zu dem voraussichtlichen Scheitern des Bildungsgipfels erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:
Der Ministerpräsident war im Dezember noch ganz vorne mit dabei, als es darum ging, dem Bund eine Kompensation für die hohen Steuerausfälle abzuringen. Die wurde dann im Rahmen des Bildungsgipfels versprochen.
Wenn der Gipfel heute keine konkreten Ergebnisse bringt, dann erweist sich der ver- meintliche Verhandlungserfolg von Carstensen und Co. aus dem Dezember als Luft- nummer.
Denn nach Angaben der Landesregierung, hat sich der Bund dazu bereit erklärt, nach Abschluss des Bildungsgipfels Schleswig-Holstein allein im Bereich der Bildungsinvesti- tionen mit über 100 Millionen Euro jährlich zu entlasten. Kein Abschluss heißt aber kein Ergebnis und damit kein Geld für Schleswig-Holstein.
Gut angestanden hätte es Carstensen, wenn er auf Bundesebene dafür geworben hät- te, aus dem Soli-Ost teilweise einen Bildungssoli zu formen. Damit wären die zusätzli- chen 13 Milliarden Euro zu einem großen Teil zu erbringen. Man muss es nur wollen.
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