Robert Habeck zum Haushaltskonzept der SPD

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 389.10 / 02.07.2010



Vayamos Companeros, SPD!
Zur Vorstellung des SPD-Haushaltskonzeptes sagt der Fraktionsvorsitzende von Bünd- nis 90/Die Grünen, Robert Habeck:
Mit der SPD hat nun eine zweite Fraktion ein eigenes Konzept zur Finanzsituation des Landes vorgelegt. Das begrüßen wir. Die SPD beteiligt sich an der Debatte um den Sparpfad des Landes konstruktiv und sie verknüpft ihre Sparvorschläge mit einem Ges- taltungsanspruch. Dieser vor allem fehlt der Landesregierung.
In vielen Punkten herrscht Übereinstimmung zwischen den Grünen Vorschlägen und dem SPD-Konzept. In einigen Punkten unterscheiden wir uns: Im SPD-Konzept fehlt eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Landtages und die Effizienzgewinne bei der Verwaltungsstrukturreform sollten unserer Meinung nach voll bei den Kommunen bleiben. Insgesamt aber: Vayamos Companeros, SPD!

***



Seite 1 von 1