Monika Heinold zur Nichtraucherinitiative

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Nr. 390.10 / 05.07.2010



Lockerungsübungen zur weiteren Aushöhlung des Nichtraucherschutzes schnell einstampfen
Zum Erfolg der Nichtraucherinitiative in Bayern erklärt die parlamentarische Geschäfts- führerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Die BürgerInnen haben in Bayern deutlich gezeigt: Die Mehrheit der Bevölkerung will einen konsequenten Nichtraucherschutz. Mit großer Wahrscheinlichkeit würden auch die Schleswig-HolsteinerInnen für einen besseren Gesundheitsschutz stimmen, denn das schleswig-holsteinische Gesetz ist mit seinen Ausnahmeregelungen schon jetzt so löchrig wie ein Schweizer Käse.
FDP und CDU sollten ihre im Koalitionsvertrag vereinbarten Lockerungsübungen zur weiteren Aushöhlung des Nichtraucherschutzes schnell einstampfen. Sonst wird es von den BürgerInnen die Quittung geben. Denn wenn man das Gesetz erneut anpacken will, gibt es nur einen Weg: Ausnahmeregelungen aufheben.

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