Bernd Voß zur nachhaltigen Nutzung von Biomasse

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Telefon: 0431 / 988 - 1503 Es gilt das gesprochene Wort Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 TOP 39 – Biomasse nachhaltig nutzen presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 399.10 / 07.07.2010 Bernd Voß:



Biomasse nachhaltig nutzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Erneuerbaren Energiengesetz, EEG, wurde beim Biogas wie auch beim Wind eine beeindruckende technische Entwicklung ausgelöst. Seit 1999 stieg die Zahl der Anlagen in Deutschland von 850 auf über 5000, die elektrische Leistung von 49 auf fast 2000 Megawatt. Dies entspricht der Leistung von zwei Atomkraftwerken.
2004 wurde im EEG ein Bonus für nachwachsende Rohstoffe geschaffen. Seitdem hat ein regelrechter Boom der Biomassenutung eingesetzt. Besonders stark ist dies auch in einigen Regionen Schleswig-Holsteins festzustellen. Inzwischen ist es nicht mehr über- sehbar, dass diese zunächst gewollte Entwicklung zu erheblichen Konflikten mit ande- ren Zielsetzungen führt. Circa 25 bis 30 Prozent des Maises werden inzwischen für Bio- gasanlagen angebaut. In vielen Regionen ging das auf Kosten des für den Naturschutz wertvollen Grünlandes.
Die Vermaisung der Landschaft hat massive Auswirkungen auf den Artenschutz und den Naturhaushalt. Daraus darf aber nicht der Schluss gezogen werden, dass wir uns von der Biomassenutzung wieder verabschieden sollen. Nicht erst mit dem Versinken der Ölplattform im Golf von Mexiko ist deutlich geworden, dass wir weg müssen vom Öl.

Seite 1 von 2 Das heißt zugleich, nachwachsende Rohstoffe werden wieder in vielen Produktberei- chen erforderlich sein. Wir brauchen die Rohstoffwende genauso wie die Energiewen- de. Heute gehen zehn Prozent des Öls in den stofflichen Bereich. Wir haben nur einen Planeten und die natürlichen Ressourcen sind begrenzt.
Das muss bei der Biomassenutzung beachtet werden. Für eine nachhaltige Nutzung müssen Kriterien definiert, Leitplanken gesetzt und technische Entwicklung in diesem Bereich vorangebracht werden. Das EEG sieht keine wirksame Unterscheidung der Herkunft der Rohstoffe vor. So wurde fast ausschließlich die Pflanze genommen, die sich schon im Futterbau allgegenwärtig durchgesetzt hatte.
Da sich auch die Entwicklung der Anlagentechnik ganz auf Mais konzentrierte, ist dies im Rahmen des derzeitigen Erneuerbaren Energiengesetzes für den Investor die wirt- schaftlichste Lösung. Es dämmert allen, dass mit der Konzentration auf diese eine Pflanze andere Entwicklungen verhindert werden. Es bedarf einer differenzierten Boni- Regelung, verbesserten Definition und zügigen Umsetzung der Nachhaltigkeitsstan- dards sowie die Anpassung der Positiv/Negativ Kataloge. Die Biogastechniken wurden über Jahrzehnte von Pionieren weiterentwickelt und basierten ursprünglich auf Rest- stoffnutzung.
Wenn im EEG Größenstaffeln vorgesehen waren und sind, so hat das einerseits bisher verhindert, dass diese Technik in Großstrukturen aufgegangen ist. Zugleich sind die un- teren Grenzen aber so hoch angesetzt, dass keine Entwicklung angepasster kleinerer Anlagen in den letzten zehn Jahren erfolgte.
Das Erneuerbare Energiengesetz war sehr erfolgreich hinsichtlich der Technikeinfüh- rung und Entwicklung. Es muss aber laufend angepasst und verbessert werden. Es geht also nicht um „small is beautyfull“, sondern um die Frage, wie dezentral zusätzli- che Wertschöpfungen aufgebaut und Ressourcen nachhaltig werden können.
Das EEG kann entsprechend aufgebaut, ohne Projektfördermittel, neue innovative Ent- wicklungen auslösen. Aufgrund der finanziellen Situation ist der Ausstieg aus der Ein- zelprojektförderung Biomasse sinnvoller Teil des Haushaltsstrukturpaketes. Diese Auf- gaben müssen aber in einem reformierten EEG abgesichert werden. Dies ist für Schleswig-Holstein von besonderem Interesse.
Zum Erneuerbaren Energiengesetz werden aktuell die Überprüfungsberichte erstellt. Es ist daher entscheidend frühzeitig mit einer Initiative im Bundesrat zu starten, um bis 1.1.2012 ein in unserem Sinne überarbeitetes Gesetz zu haben. Denn Biomassen- und Biogasnutzung muss dezentral, vielfältig und angepasst sein, um effizient, klimawirk- sam einen Beitrag zum Ziel 100 Prozent Erneuerbare Energien zu leisten.

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