Rasmus Andresen zur Bundesratsentscheidung zu BAföG und Stipendien

Presseinformation

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Nr. 419.10 / 09.07.2010



Elitenförderung bringt uns nicht weiter!
Zur heutigen Bundesratsentscheidung zu BAföG und Stipendien erklärt der hochschul- politische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Es ist beschämend, dass mit den Stimmen Schleswig-Holsteins im Bundesrat das un- soziale, nationale Stipendienprogramm beschlossen wurde. Es führt dazu, dass ohne soziale Kriterien einige wenige Studierende gefördert werden.
Fachverbände und betroffene Stipendiaten haben in den vergangenen Wochen deut- lich gemacht, wie sehr sie dieses Modell ablehnen. Zu einer gerechten Studienfinanzie- rung gehört, das BAföG deutlich zu erhöhen. Wissenschaftsminister de Jager hätte mit einem Einsatz für eine deutliche BAföG-Erhöhung beweisen können, dass ihm eine tragfähige Studienfinanzierung für Studierende am Herzen liegt.
Es geht nicht nur um Millionen aus dem Bund, sondern eben auch darum wofür sie ein- gesetzt werden. Bei dem beschlossenen nationalen Stipendienprogramm und der ab- gelehnten BAföG-Erhöhung beweist Herr de Jager, dass Prestige für ihn wichtiger ist, als tragfähige Lösungen.



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