Robert Habeck zu den Antworten auf die Kleine Anfrage 17/676 "Kulturentwicklungsplan"

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Nr. 421.10 / 12.07.2010

40.000 Euro für kulturellen Verschiebebahnhof
Zu den Antworten auf die Kleine Anfrage 17/676 „Kulturentwicklungsplan“ erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:
Die Kultureinrichtungen im Land kämpfen um ihre Existenz, weil selbst kleinste Etats noch weiter zusammengestrichen werden. Gleichzeitig wird bekannt, dass die alte Lan- desregierung vor einem Jahr 40.000 Euro für die Erarbeitung eines Kulturentwicklungs- plans ausgegeben hat.
Minister Klug kündigte im November an, dass dieser Kulturentwicklungsplan „zentrales Navigationsinstrument in der Kulturpolitik“ sein soll. Seit Februar liegt der Plan vor – aber er wurde nie diskutiert, geschweige denn veröffentlicht.
Stattdessen wurden die Kürzungen pauschal vorgenommen. Wozu brauchen wir einen 40.000 Euro teuren Plan, wenn er noch nicht mal Grundlage für den politischen Pro- zess ist?
40.000 Euro für einen kulturellen Verschiebebahnhof – das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Kulturschaffenden und Kultur-Interessierten.

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