Monika Heinold zu den Vorwürfen in der Spitzelaffäre innerhalb der HSH Nordbank

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Nr. 465.10 / 25.08.2010


Wanzen, Einbrüche und gefälschte Papiere – Aufklärung ist dringend geboten!
Zu den Vorwürfen in der Spitzelaffäre innerhalb der HSH Nordbank erklärt die finanzpo- litische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Wanzen, Einbrüche und gefälschte Papiere – die neueste unfassbare HSH-Episode liest sich wie ein Kapitel eines Spionagekrimis. Das Traurige daran aber ist: Die neuer- liche negative Berichterstattung schadet dem öffentlichen Ansehen - und damit auch den Geschäften - der HSH Nordbank. Dabei ist die Landeskasse dringend darauf an- gewiesen, dass die HSH Nordbank finanziell wieder auf die Füße kommt. Denn das Land hat Milliarden investiert.
Der Sachverhalt bedarf dringend der umgehenden Aufklärung. Jetzt rächt sich bitter, dass kein Minister mehr im Aufsichtsrat der Bank vertreten ist. Dennoch ist es die Pflicht als Anteilseigner dafür zu sorgen, dass die Grabenkämpfe in der Bank gestoppt und alle Vorwürfe schonungslos aufgeklärt werden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erwartet, dass die HSH Nordbank und die Landes- regierung den Finanzausschuss umgehend informiert. Deshalb haben wir heute eine Sitzung des Beteiligungsausschusses (Unterausschuss des Finanzausschusses) bean- tragt.

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