Anita Klahn: "Sachlich falsche Kritik der Opposition verunsichert die Betroffenen"

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Nr. 283/2010 Stellvertretende Vorsitzende Günther Hildebrand, MdL Kiel, Donnerstag, 26. August 2010 Parlamentarischer Geschäftsführer


Gesundheit/Krankenhaushygiene
Anita Klahn: „Sachlich falsche Kritik der Opposition verunsichert die Betroffenen“ Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses und der Diskussion über Hygiene im Krankenhaus sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:
„Es gibt eine Reihe von Vorgaben für die Krankenhaushygiene, entwickelt vom Robert-Koch-Institut, die Anwendung in den Krankenhäusern finden. Zur besseren Kontrolle fordern die kommunalen Gesundheitsämter seit längerem eine verbindliche Vorgabe der Hygienerichtlinien, die sie dann in den Krankenhäusern auch einfordern können. Wie heute in öffentlicher Sitzung des Sozialausschusses bekannt wurde, regt die Fachabteilung des Ministeriums seit langem die Umsetzung einer Hygieneverordnung an. Doch erst mit dem Regierungswechsel wurde diese Tatsache angemessen beachtet. Wie Minister Dr. Garg darstellte, wird seit einiger Zeit an einer zügigen Umsetzung gearbeitet.“
Unter diesem Aspekt sei die geäußerte Kritik von SPD und insbesondere von den Grünen haltlos und diene ausschließlich populistischer Selbstinszenierung, so Anita Klahn. „Sie ist sachlich falsch und verunsichert in unverantwortlicher Art und Weise Betroffene und Angehörige.“



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/