Andreas Tietze und Lutz Oschmann zur StadtRegionalBahn Kiel

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Nr. 495.10 / 08.09.2010

Landesregierung steht zur StadtRegionalBahn
Zu den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP zur StadtRe- gionalBahn (Drs. 17/789) erklären der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze, und der Fraktionsvorsitzende in der Kie- ler Ratsversammlung, Lutz Oschmann:
Das hatte sich die FDP schön ausgedacht. Als verkehrspolitische Analphabeten und Gegner einer StadtRegionalBahn (SRB) wollten sie eine negative Antwort der Landes- regierung herauskitzeln. Das ging aber daneben. Obwohl sich bei der Landesregierung die Liebe zur SRB in der Kieler Region in Grenzen hält, sind die Antworten sachbezo- gen und im Prinzip positiv. Deutlich wird, dass Mittel des Bundes und des Landes für die SRB bereitstehen. Diese Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz können nur für die SRB, nicht aber für den Bus- und Fährverkehr in Kiel genutzt wer- den.
Die Nutzen-Kostenuntersuchung hat ein Ergebnis von 1,9 ergeben. Das heißt, für jeden investierten Euro fließt volkswirtschaftlich 1,90 Euro zurück in die Kieler Region. Es gibt kaum ein Schienenprojekt in Deutschland mit so einem hohen Nutzen. Das wird ein Highlight der kommunalen Wirtschaftspolitik. 160 Mio. Euro fließen vom Bund und Land in die Kieler Region, schaffen Wertschöpfung und Arbeitsplätze. In Kiel sind zwei Weltmarktführer der Schienenfahrzeugtechnik beheimatet, Voith und Vossloh. Beide Unternehmen haben großes Interesse an der Realisierung der SRB und würden ihre Fachkompetenzen einbringen.
Die Grünen in Stadt und Land stehen zur SRB, einem Jahrhundertprojekt für die ge- samte Kieler Region.

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