Thorsten Fürter zu Presseberichten, der wissenschaftliche Dienst des Landtags halte Landtagswahlen frühestens am 22. Juli 2012 für möglich

Bündnis 90/Die Grünen PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Stellv. Pressesprecher Dr. Jörg Nickel Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
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Nr. 525.10 / 14.09.2010



Wahltermin 2011 möglich
Zu Presseberichten, der wissenschaftliche Dienst des Landtags halte Landtagswahlen frühestens am 22. Juli 2012 für möglich erklärt der rechtspolitische Sprecher der Land- tagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter:
Wer schnell eine voll legitimierte Regierung will, der kann bereits 2011 wählen. Ein Wahltermin 2011 ist nach dem zitierten Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes sehr wohl möglich. Auch für den Zuschnitt der Wahlkreise kann ein Zeitplan bis zum Jahresende 2011 realisiert werden.
Sobald das Wahlgesetz geändert ist, kann sich der Landtag mit einer Zwei-Drittel- Mehrheit auflösen. Dann hat Schleswig-Holstein wieder einen Landtag auf der Grund- lage eines verfassungsgemäßen Wahlgesetzes.

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