Bernd Voß zu den Ergebnissen der Verbraucherschutzministerkonferenz

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Nr. 534.10 / 17.09.2010
Smiley-Kennzeichnung ist effektiver Verbraucherschutz durch Transparenz Zu den Ergebnissen der heute zu Ende gegangenen Verbraucherschutzministerkonfe- renz in Potsdam bezüglich der Bewertung der Hygiene in Restaurants und Lebensmit- telbetrieben erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:
Es ist erfreulich, dass sich die VerbraucherministerInnen in Potsdam auf ein gemein- sames Vorgehen geeinigt haben. Es bleibt abzuwarten, ob mit dieser Entscheidung die längst fällige Modernisierung der amtlichen Lebensmittelüberwachung in Deutschland eingeleitet wird.
Transparenz ist das wirkungsvollste und zugleich kostengünstigste Mittel beim Verbraucherschutz, dass zeigen genügend Beispiele. In Dänemark sind mit der Smiley- Kennzeichung gute Erfahrungen gemacht worden. Ein daran angelehntes Projekt in Berlin-Pankow für den Gastronomiebereich läuft erfolgreich. Mit dem Verweiß auf an- geblich höheren Personalbedarf argumentiert Ministerin Rumpf zu kurzsichtig. Durch mehr Transparenz lassen sich auf mittlere Sicht öffentliche Mittel einsparen. Das The- ma wird uns im Landtag noch beschäftigen.
Die VerbraucherInnen haben zudem ein Anrecht darauf, über die Kontrollergebnisse in- formiert zu werden. Sie verlangen das auch. Dies geht aus einer Umfrage der Organi- sation foodwatch hervor, wonach 93 Prozent der Befragten den Smiley nach däni- schem Vorbild auch in Deutschland haben wollen.
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