Detlef Buder: Wollte der Minister das Parlament hintergehen?

Kiel, 20 September 2010 Nr. 273 2010



Detlef Buder:
Wollte der Minister das Parlament hintergehen? Zur Debatte um die Konzessionsverlängerung für die Bohrinsel Mittelplate erklärt der SPD- Landtagsabgeordnete von der Westküste, Detlef Buder, Mitglied im Arbeitskreis Umwelt und Energie:
Der Minister stärkt durch dieses Vorgehen nicht das Vertrauen in die Landesregierung! Selbst der gutwilligste Abgeordnete der Westküste muss nachhaltige Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Ministers bekommen. Es hat den Anschein, dass Minister de Jager das Parlament hintergehen wollte. Er war seinerzeit in die Sitzung des Umweltausschusses gekommen, um auch über die Konzessionsverlängerung zu berichten. Ich gehe davon aus, dass er sich darauf in seinem Ministerium korrekt, ausführlich und auf dem neuesten Stand vorbereitet hat.
Wir behalten uns vor, den Minister im Landtag über diesen Vorfall erschöpfend berichten zu lassen.