Throsten Fürter zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema "Ausstattung der Polizei mit moderner PC-Infrastruktur"

Presseinformation

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Nr. 602.10 / 12.10.2010


Das Leben wandert ins Netz, die Polizei muss mit
Zu den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Ausstat- tung der Polizei mit moderner PC-Infrastruktur“ erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Thorsten Fürter:
Bei der Computer-Ausstattung der Polizei gibt es im Zeitalter des Internets noch drin- genden Reformbedarf. Immer mehr Teile des Lebens wandern ins Internet. Mobbing, Betrug, Beleidigung. All das gibt es in normalen Leben und – wenn sich immer größere Teile des Lebens im Netz abspielen – natürlich auch im Internet. Die Polizei muss diese Änderungen ernst nehmen und endlich eine Netzoffensive starten.
Wenn Menschen ihr Polizeirevier vor Ort aufsuchen, erwarten sie einen Standard, der zumindest an das heranreicht, was sie von zu Hause kennen. Die kleine Anfrage (vgl. Anlage) hat ergeben: Wenn eine Schülerin heute mit einem USB Stick, auf dem sich ein Video einer gewalttätigen Schulhofauseinandersetzung befindet, auf einer Polizei- wache erscheint, kann sie dieses Video in den meisten Fällen nicht mit dem Polizeibe- amten vor Ort sichten. Nur 32 von 339 Dienststellen (neun Prozent) der Polizei verfü- gen nämlich über so genannte Auswerterechner auf denen das möglich ist. Wenn die- selbe Schülerin vorschlägt, dann eben das auch auf YouTube hochgeladene Video an- zusehen, muss die Polizei wieder passen. Eine „Visualisierung der gefundenen Videos“ ist auf der überwiegenden Anzahl der Computer nicht möglich. Ähnliche Probleme ent- stehen, wenn Ladenbesitzer mit auf CD gebrannten Bildern einer Überwachungskame- ra auf der Dienststelle erscheinen, die beispielsweise einen Diebstahl zeigen.

Seite 1 von 2 Schon meine Anfrage aus dem Juni 2010 hat einen Mangel beim Vorhandensein schneller Internetanschlüsse ergeben: Gerade einmal 213 von 5391 Computerarbeits- plätzen verfügen über einen Breitbandzugang. Das bedeutet zum Beispiel, dass in der Polizeidirektion Kiel nur 16 von 748 und in der Polizeidirektion Flensburg nur 13 von 474 einen solchen schnellen Zugang haben.
Diese Defizite sollten schnellstens behoben werden, bevor das Vertrauen der BürgerIn- nen in eine angemessen ausgestattete Polizei Schaden nimmt. Auf jedem Polizeirevier sollte mindestens ein PC vorhanden sein, der uneingeschränkten Zugang zum Internet hat und über die Fähigkeit verfügt, sämtliche üblichen Dateiformate wiederzugeben.



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