Marlies Fritzen zu den Gerüchten über mögliche Giftmülltransporte durch den Nord-Ostseekanal

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Nr. 619.10 / 22.10.2010

Australischer Giftmüll bereits unterwegs nach Schleswig-Holstein oder Dänemark?
Zu den Gerüchten über mögliche Giftmülltransporte durch den Nord-Ostseekanal er- klärt die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen:
Letzte Woche hatte das schleswig-holsteinische Umweltministerium erneut versichert, es lägen bisher weder Anträge auf eine Entsorgung der hochgiftigen HCB-Abfälle in Brunsbüttel noch für den Transport nach Dänemark durch deutsche Hoheitsgewässer vor. Jetzt gibt es erneut Gerüchte, die Schiffe seien bereits unterwegs.
Ich erwarte von der Landesregierung schnellstens vollständige Aufklärung. Insbesonde- re auch darüber, welche informellen Absprachen es bereits mit Australien oder den dä- nischen Behörden gegeben hat. Die Landesregierung darf sich nicht hinter Formalien des Genehmigungsverfahrens verstecken.
Nach internationalen Abkommen hat die Entsorgung solcher Abfälle vorrangig im Ur- sprungsland zu erfolgen. Ein technologisch hoch entwickeltes und wohlhabendes Land wie Australien muss in der Lage sein, die Entsorgung der Abfälle im eigenen Land si- cherzustellen. Ein Transport dieser hochgiftigen Abfälle um den halben Erdball ist ein nicht hinzunehmendes und völlig unnötiges Risiko! Die Landesregierung muss hierzu endlich klar Stellung beziehen.
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