Oliver Kumbartzky: Schleswig-Holstein ist auf ein hervorragendes Verkehrsnetz angewiesen

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 437/2010 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Donnerstag, 18. Oktober 2010
Sperrfrist: Redebeginn



www.fdp-sh.de Es gilt das gesprochene Wort!
Verkehr / Landesstraßen
Oliver Kumbartzky: Schleswig-Holstein ist auf ein hervorragendes Verkehrsnetz angewiesen
In seiner Rede zu TOP 38 (Landesstraßenbau) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:

„Investitionen in Verkehrswege sind Investitionen in Wachstum, Zukunft und Lebensqualität!
Ich danke Minister de Jager für seinen Bericht und vor allem auch für das Erstellen des Landesverkehrswegeplans.
Mit dem Landesverkehrswegeplan ist ein transparentes Instrument vorgelegt wurden, um weiter in die für unser Land wichtige Infrastruktur zu investieren. Verkehrswege sind die Lebensadern der Wirtschaft, denn Mobilität ist Voraussetzung für Wachstum und Entwicklung. Eine Gesellschaft, die ihre Infrastruktur vernachlässigt, behindert mit dieser Maßnahme auch das zukünftige Wirtschaftspotenzial.
Zur Haushaltskonsolidierung ist Wirtschaftswachstum zwingend notwendig. Daher muss Schleswig-Holstein trotz der Herkulesaufgabe der Haushaltssanierung und der damit verbundenen Einhaltung der Schuldenbremse unbedingt Infrastrukturmaßnahmen angehen. Es geht auch nicht nur um Neubauten. Es gilt auch, das vorhandene Straßennetz zu erhalten und zu unterhalten, um in Zukunft einen verkehrssicheren Straßenverkehr zu gewährleisten. Aber, auch das möchte ich an dieser Stelle erwähnen, ebenso die anderen Verkehrsträger wie Schiene, Wasserwege und Luftraum müssen aufeinander abgestimmt ausgebaut und bedarfsorientiert miteinander vernetzt werden. Außerdem gilt es weiterhin, sich für die weiteren, für unser Land immens wichtigen Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/ 2 Infrastrukturmaßnahmen einzusetzen. Ich nenne unter anderem den Weiterbau der A 20 inklusiver fester Elbquerung, den Bau der festen Fehmarnbeltquerung mit der notwendigen Hinterlandanbindung und den Ausbau der A7 und der B5 bzw. der A23.
Die Verkehrsinfrastruktur und deren Qualität sind mitentscheidend im Standortwettbewerb. Leistungsfähige Verkehrssysteme, die eine schnelle, flexible, zuverlässige und kostengünstige Mobilität von Personen und Gütern ermöglichen, sind zwingend notwendig. Mehr denn je muss daher die Sicherstellung einer bedarfsgerechten Mobilität verkehrspolitisches Ziel mit höchster Priorität sein. Verkehr, besonders Güterverkehr, ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck.
Der Landesverkehrswegeplan ermöglicht, dass in Zukunft anhand einheitlicher und objektiv nachvollziehbarer Kriterien eine Auswahl der dringlichsten Projekte im Landesstraßenbau erfolgen kann. Die Kriterien sind Verkehrssicherheit, Verbindungsqualität, Immissionsschutz, Verknüpfungen mit Maßnahmen Dritter und der Erhaltungszustand der jeweiligen Landesstraße.
Aufgrund der Haushaltslage des Landes können selbstverständlich nicht alle Maßnahmen zeitgleich und zeitnah realisiert werden. Daher ist es richtig und sinnvoll, den Landesverkehrswegeplan regelmäßig zu überprüfen und an aktuelle Rahmenbedingungen anzupassen. Mit dem Landesverkehrswegeplan kann schnell reagiert werden und es kommt zu einer Planungssicherheit. Es ist zu begrüßen, dass ausgewählte Projekte aus dem Landesverkehrswegeplan im Einzelfall für ihre Durchführung gesondert vom Landtag beschlossen werden sollen.
Nicht nur die, die die Straße später nutzen, haben einen Vorteil, sondern natürlich auch die Bauunternehmen und Planungsbüros, die mit dem Aus- oder Neubau der Straßen betraut werden. Auch das sollte man nicht vergessen.
Gerade die mittelständische Wirtschaft in Schleswig-Holstein ist auf ein hervorragendes Verkehrsnetz angewiesen. Schleswig-Holstein ist ein Logistik- und auch ein Tourismusstandort. Da ist eine gute Verkehrsinfrastruktur unerlässlich. Schleswig-Holstein muss die Chance neuer und leistungsfähiger Infrastrukturen zur Wertschöpfung nutzen und an den Achsen und Schnittstellen der einzelnen Verkehrsträger Rahmenbedingungen zur Ansiedlung von Güterverkehrszentren und Unternehmen schaffen.
Was auf keinen Fall geschehen darf ist, dass Verkehrsprojekte durch ideologisches Denken verhindert oder verzögert werden.
In diesem Sinne bin ich nun gespannt auf den Redebeitrag der Grünen und danke für Ihre Aufmerksamkeit.“



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/