Sozialminister Garg und Landesbeauftragter Hase: UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen gemeinsam weiter umsetzen

Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein



193/2010 Kiel, 2. Dezember 2010
Sozialminister Garg und Landesbeauftragter Hase: UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen gemeinsam weiter umsetzen
Kiel (SHL) – Sozialminister Dr. Heiner Garg und der Landesbeauftragte für Men- schen mit Behinderung, Dr. Ulrich Hase haben heute (2.12.) zur gemeinsamen Fach- tagung zur UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung einge- laden. Einen Tag vor dem internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erar- beiten die Teilnehmer Vorschläge und Wege zur weiteren Umsetzung in Schleswig- Holstein. Rund 120 Personen hatten sich zur Tagung angemeldet. Es ist im Sinne der Konvention, dass Menschen mit Behinderung selber aktiv werden, um die Handlungsschwerpunkte für einen Aktionsplan zu bestimmen.
„Wir wirken von Beginn an international an der Konvention mit. Nun wollen wir auch in Schleswig-Holstein Politikziele für uns mit beschreiben“ kennzeichnet der Landesbeauf- tragte Dr. Ulrich Hase das Ziel der Veranstaltung.
Sozialminister Dr. Heiner Garg betonte: „Nicht Menschen mit Behinderung passen sich an, sondern gesellschaftliche Strukturen richten sich aus nach allen Menschen – auch solchen mit Behinderung. Das ist unser Anspruch. Schleswig-Holstein hat bereits den Weg der Inklusion eingeschlagen, aber dieser Prozess verlangt immer wieder neue An- strengungen. Gemeinsam mit den Beteiligten wollen wir ihn fortsetzen“.
Die UN-Konvention wurde im Jahr 2008 von Deutschland unterzeichnet. Sie fordert die volle und gleichberechtigte Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderung, und sie fordert die Achtung ihrer Würde und Autonomie. Nach Abschluss eines umfangreichen Anhörungsverfahrens, an dem die Länder, die So- zialverbände, die Wirtschaft und die Kirchen beteiligt waren, wird die Bundesregierung Anfang 2011 einen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention vorlegen.
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